Vincent Van Quickenborne (OpenVLD) hatte bei seinem Rücktritt am vergangenen Freitag von einem "monumentalen, unverzeihlichen Fehler" gesprochen, der ihn dann letztlich auch zum Rücktritt bewogen hat.
Gemeint war eben die unglaubliche Panne bei der Brüsseler Staatsanwaltschaft, bei der ein Auslieferungsantrag für den späteren Attentäter Abdesalem Lassoued offensichtlich "liegengeblieben" war, wie es auch Van Quickenborne formulierte.
Die Brüsseler Staatsanwaltschaft ist bereits mit einer internen Untersuchung beschäftigt. Jetzt schaltet sich auch der Hohe Justizrat ein. Es gehört tatsächlich zu den Aufgaben des Gremiums, die Qualität der Justiz zu fördern und das auch durch Kontrollmaßnahmen.
Auf der Grundlage der bisher bekannten Informationen habe man beschlossen, die Funktionsweise der Brüsseler Staatsanwaltschaft zu analysieren, um zu ermitteln, wie es zu der Panne kommen konnte, hieß es.
Dabei gehe es nicht um individuelle Verantwortlichkeiten, sondern um die Suche nach möglichen Systemfehlern - um zu vermeiden, dass sich ein solcher Vorfall wiederhole.
Roger Pint
