Es war wie ein déja-vu: am Nachmittag fuhren am Schloss in Laeken wieder Parteichefs vor, um sich zu Konsultationen mit dem Staatsoberhaupt zu treffen. Erst Wouter van Besien von Groen, dann Jean-Michel Javaux von Ecolo.
Der König ergreift erneut die Initiative und führt Gespräche - neu dabei ist, dass jetzt auch eine Einladung an die Liberalen von MR und Open VLD erging. Diese beiden Parteien waren in den zurückliegenden sieben Monaten seit den Wahlen bei den Verhandlungen zu Staatsreform und Regierungsbildung außen vor geblieben.
Jetzt aber, wo die Verhandlungen zu siebt mit N-VA, PS, SP.A, CD&V, cdH, Ecolo und Groen nicht zum Erfolg führten, bestellt der König also erstmals seit Juni 2010 auch die Liberalen zu Konsultationen ein. Morgen wird Open VLD-Parteichef De Croo auf Schloss Laeken erwartet, für die nächste Woche erging eine Einladung an den MR-Parteivorsitzenden Didier Reynders.
Unterdessen geben französischsprachige und flämische Parteien sich gegenseitig die Schuld für das Scheitern der bisherigen Verhandlungen.
Eine Warnung
Der scheidende Premierminister Yves Leterme hat heute in der Kammer zur aktuellen Krise Stellung bezogen. Vor den Abgeordneten warnte er die Verhandlungspartner, den Wohlstand der Belgier nicht in Gefahr zu bringen. Die scheidende Regierung wird jetzt einen Haushalt für das laufende Jahr vorbereiten, auch wenn ihr Handlungsspielraum dafür ziemlich klein ist.
belga / alk - Bild: belga
6 Monate habe ich gedacht, dass eine Regierung gebildet werden könnte. In dem letzten Monat dachte ich, es war nicht mit den sieben Parteien möglich. Und jetzt, nach der Neujahrsansprache von Di Rupo und der Genehmigung von Reynders, befürchte ich, dass keine Regierung gebildet wird. Francophonen wollen einen Status Quo, die Flamen wollen eine tiefgreifende Reform.