Demir begründet ihr Vorgehen damit, dass sie so die Gefahr eines Genehmigungs- beziehungsweise Verlängerungsstopps für Betriebe reduzieren will. Allerdings hat sie damit erneut den flämischen Bauernverband Boerenbond gegen sich aufgebracht.
Die flämische Regionalregierung hatte im März beschlossen, den Stickstoffausstoß in Flandern bis 2030 zu halbieren. Betriebsgenehmigungen sollen deswegen in Zukunft nur noch Landwirte erhalten, die strengere Stickstoffwerte einhalten. Durch diese Vorgabe fühlen sich aber viele Landwirtschaftsbetriebe in ihrer Existenz bedroht. Außerdem beklagen sie eine Benachteiligung gegenüber der Industrie. Die Bauern-nahe Regierungspartei CD&V sperrt sich deswegen gegen die Umsetzung des aktuellen Stickstoff-Beschlusses und fordert Anpassungen zugunsten der Landwirte.
Der Boerenbond hat mit Unverständnis auf den neuen Vorstoß von N-VA-Umweltministerin Zuhal Demir reagiert. Die flämischen Bauern müssten als Geiseln in einem politischen Konflikt herhalten, so der Boerenbond auf seiner Internetseite. Der Verband beklagt auch, dass in puncto Stickstoff-Regelung seit März nichts passiert sei und auch keine Studie über die Umweltauswirkungen durchgeführt worden sei. Sobald endlich die entsprechenden Gesetzestexte zur Umsetzung des Stickstoffabkommens vorliegen, will der Boerenbond sie gründlichst prüfen lassen.
Boris Schmidt
