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  • 80 Jahre BRF
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Außenministerin Lahbib Montag wieder vor der Kammer

23.06.202306:36
  • Außenministerium
  • Iran
  • Kammer
Außenministerin Hadja Lahbib (Bild: Eric Lalmand/Belga)
Außenministerin Hadja Lahbib (Bild: Eric Lalmand/Belga)

Außenministerin Hadja Lahbib wird am Montag erneut vor dem Kammerausschuss für auswärtige Angelegenheiten erwartet. Das ist am Donnerstag in der Plenarsitzung der Kammer vereinbart worden. Die MR-Politikerin soll sich vor dem Ausschuss weiter zur Vergabe von Visa an Vertreter des iranischen Regimes erklären.

Die Teilnahme der Iraner an einem Kongress in Brüssel und ihr Verhalten gegenüber Exil-Iranern in Belgien hatte für Empörung und Kontroversen gesorgt. Und damit die Frage, warum die Delegation rund um den ultrakonservativen Bürgermeister von Teheran überhaupt ins Land gelassen worden war, gerade angesichts des Geiseldramas um Olivier Vandecasteele.

Der sozialistische Brüsseler Staatssekretär Pascal Smet ist wegen der Einladung der Iraner bereits zurückgetreten. Dennoch halten die politischen Spannungen über die Visa-Vergabe an. Der Grund: Außenministerin Hadja Lahbib hat sich bei der Darstellung der Ereignisse und ihrer eigenen Rolle vor dem Parlament in Widersprüche verstrickt. Das hat ihr, sowohl aus den Reihen der Opposition als auch der Mehrheit, Vorwürfe eingebracht, das Parlament bewusst belogen zu haben.

Während Premierminister Alexander De Croo und auch MR-Präsident Georges-Louis Bouchez sich am Donnerstag bemüht haben, die Affäre als geschlossen und die Risse innerhalb der Koalition als gekittet darzustellen, haben dem andere Koalitionspartner widersprochen: Grüne und Sozialisten fordern weiter eine öffentliche Entschuldigung Lahbibs. Es gibt auch Rufe nach ihrem Rücktritt, sicher nicht zuletzt natürlich aus den Reihen der Opposition.

Boris Schmidt

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