Sie heißen Regio-Brügge, Regio Gent und Regio Middenkust, oder auch Midwest, Denderregio und Oost-Brabant - die neuen Regionen innerhalb von Flandern, die am Mittwoch per Dekret von der flämischen Regierung geschaffen worden sind.
Ihr Ziel ist es, die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Gemeinden zu vereinfachen, die Arbeit von sogenannten interkommunalen Unternehmen besser miteinander zu koordinieren. "Wir haben jeweils eigenständige interkommunale Unternehmen, die sich mit Raumplanung beschäftigen, mit Mobilität und mit dem Wohnen", sagte Flanderns Innenminister Bart Somers von der Open VLD der VRT.
"Eigentlich müssen diese drei Dinge sehr gut aufeinander abgestimmt sein. Wenn es aber in jeder dieser Strukturen immer andere Partnerschaften mit anderen Gemeinden gibt, dann ist so eine Abstimmung sehr schwierig, wenn nicht gar unmöglich. Diese Aufgaben zusammenzubringen und miteinander zu verknüpfen, wird die Leistungen verbessern."
Gemeinden aus gleicher Region
Künftig sollen sich einzelne Gemeinden nur noch mit Gemeinden aus der gleichen Region zu einem interkommunalen Unternehmen zusammenschließen können. Alle Dienstleistungen, die eine Gemeinde zum Beispiel beim Abfall, bei der Gesundheitsversorgung oder auch der Polizei mit anderen Gemeinden teilen möchte, dürfen die Grenzen der eigenen Region nicht überschreiten.
Allerdings dürfen die Regionen untereinander miteinander kooperieren. Für Innenminister Bart Somers ist klar: Das alles wird die kommunalen Dienstleistungen transparenter, preiswerter und effizienter machen.
Die 15 Regionen fallen nicht vom Himmel. Schon vor einem Jahr hatte die flämische Regierung den Beschluss gefasst, diese neuen Einheiten zu bilden. Damals wurden auch die einzelnen Gemeinden befragt, was sie von den Plänen halten und zu welchen Regionen sie eventuell gerne dazugehören wollten.
An Grenze von zwei Regionen
Hier drückt dann auch für einige Gemeinden der Schuh. Denn gleich mehreren geht es so wie der Gemeinde Nijlen südöstlich von Antwerpen: Sie liegt jetzt an der Grenze von zwei Regionen. Nijlen gehört jetzt der Region Rivierenland an, würde aber viel lieber zur Nachbarregion Kempen gehören. Mit Gemeinden aus der Region Kempen ist Nijlen seit Jahren über interkommunale Dienstleistungsunternehmen verbunden. Aus diesen Verbänden müsste die Gemeinde jetzt austreten, um sich in neue Unternehmen in der Region Rivierenland einzufügen.
"Die Verbände, bei denen wir Mitglied sind, arbeiten schon lange zusammen und funktionieren sehr gut. Für uns wäre es ein großer Verlust, wenn wir uns aus diesen Verbänden zurückziehen müssten", sagte Nijlens Bürgermeister Paul Verbeeck Donnerstagfrüh im Radio der VRT.
Auch die gut 20.000 Einwohner von Nijlen hätten sich laut ihrem Bürgermeister lieber in der neuen Region Kempen wiedergesehen. Das habe die Umfrage einer Zeitung vor einiger Zeit ergeben. Dabei habe sich deutlich gezeigt, dass eine überwältigende Mehrheit zu Kempen gehören wolle.
Die Veränderungen für Gemeinden wie Nijlen müssen nicht von jetzt auf gleich geschehen. Erst Ende 2030 müssen Gemeinden wie Nijlen bisherige Verbände verlassen haben, die außerhalb der neuen Regionengrenzen liegen. Bei Abfallunternehmen läuft die Frist sogar noch bis Ende 2036.
Bemerkenswert zu den neuen Regionen ist noch, dass dadurch die Provinzen nicht ersetzt werden. Sie bestehen weiter wie bisher. Die Provinz Limburg ist die einzige Provinz, die nicht in kleinere Regionen unterteilt wurde. Die Provinz Limburg ist also deckungsgleich mit der Region Limburg, aber die Aufgaben beider Einheiten sind anders.
Kay Wagner
