Premierminister De Croo zeigte sich sehr zufrieden mit dem Ergebnis. Diese Lösung habe Belgien schon vor Monaten vorgeschlagen, jetzt sagten die 27 EU-Länder, dass die Kommission das vorbereiten müsse, resümierte De Croo gegenüber der VRT.
Konkret solle es sich um eine Maßnahme auf europäischem oder internationalem Niveau handeln - entweder in Form einer Preisobergrenze oder einer Art Einfuhrzoll, der bei Bedarf erhoben werden könne. Die Einkünfte aus dieser Abgabe könnten dann verwendet werden, um die hohen Energiepreise zu kompensieren. Die Kommission habe den klaren Auftrag erhalten, ein solches Instrument zu entwerfen und zwar bis spätestens nächsten Winter. Also bis zum nächsten erwarteten dramatischen Preisanstieg für Gas und Strom.
Es handele sich um den sprichwörtlichen Knüppel hinter der Tür, so De Croo. Aber damit dieser Abschreckungsmechanismus glaubhaft sein könne, müsse er eben auch einsatzbereit gemacht werden.
Eine weitere diskutierte Möglichkeit, um die Gaspreise zu drücken, sind Gruppeneinkäufe. Ähnlich war Europa ja bereits beim Kauf der Corona-Impfstoffe vorgegangen. Die EU-Kommission sei bereits dabei, sich diesbezüglich mit interessierten Mitgliedsstaaten abzusprechen, heißt es.
Boris Schmidt
