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Atomausstieg: Kernkabinett findet (noch) keine Lösung

21.12.202106:32
  • Föderalregierung
Kernkraftwerk Tihange (Archivbild: Nicolas Maeterlinck/Belga)
Kernkraftwerk Tihange (Archivbild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Das Kernkabinett mit den wichtigsten Ministern der Föderalregierung hat noch immer keine Einigung beim Thema Atomausstieg erzielt. Ohne Lösung beendeten die Minister gegen ein Uhr in der Nacht von Montag auf Dienstag ihr Treffen, auf dem sie über den geplanten Atomausstieg diskutiert hatten. Im Verlauf des Tages sollen technische und juristische Details in Arbeitsgruppen der Ministerien weiter verhandelt werden.

Immer noch kein weißer Rauch über Brüssel. Ob 2025 tatsächlich alle Atomkraftwerke in Belgien abgestellt oder ob die zwei jüngsten Reaktoren doch noch weiter laufen werden, bleibt weiter offen.

Die frankophonen Liberalen der MR pochen wohl weiter auf ihre Forderungen, die beiden Reaktoren zunächst noch angeschaltet zu lassen. Sonst, die Befürchtung der MR, könnte die Stromversorgung des Landes nicht gewährleistet werden. Die Grünen scheinen hingegen weiter davon überzeugt zu sein, dass es auch ohne Atomkraftwerke in Belgien geht.

Genaueres wurde allerdings nach Ende der Sitzung nicht bekannt. Eigentlich hatte Premierminister Alexander De Croo gehofft, noch dieses Jahr eine Lösung zum Thema Atomausstieg zu präsentieren. Diese Woche sollte das Kernkabinett diese Entscheidung vorbereiten.

Das sei aber alles andere als eine Verpflichtung, schränkte Montagabend MR-Vizepremierministerin Sophie Wilmès im Gespräch mit der Zeitung "Le Soir" ein.
Unmöglich bleibt eine Einigung bis Ende des Jahres hingegen auch nicht. Zumindest bislang ist eine weitere Sitzung des Kernkabinetts zum Thema Atomausstieg noch diese Woche geplant.

Kay Wagner

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