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  • 80 Jahre BRF
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Regierung De Croo einigt sich auf Rahmentarifabkommen

06.05.202106:1506.05.2021 - 10:31
  • Föderalregierung
Premier De Croo und Wirtschafts- und Arbeitsminister Pierre-Yves Dermagne
Premier De Croo und Wirtschaftsminister Pierre-Yves Dermagne (Bild: Didier Lebrun/Belga)

Die Regierungsspitze hat offenbar eine Einigung über ein neues Rahmentarifabkommen erzielt. Das berichtet die flämische Rundfunkanstalt VRT. Demnach sollen Unternehmen, die gut durch die Krise gekommen sind, eine einmalige Prämie von bis zu 500 Euro an ihre Mitarbeiter auszahlen können. Allgemein bliebe es aber bei einer Lohnerhöhung von 0,4 Prozent zuzüglich des Indexes. Außerdem strebt die Regierung eine Erhöhung der Mindestlöhne an. Über die genauen Modalitäten werden jetzt die Sozialpartner wieder verhandeln müssen.

Die Top-Minister der Regierung De Croo haben die halbe Nacht verhandelt. Gegen halb drei gab es weißen Rauch, zumindest hat die VRT den gesehen. Der flämischen Rundfunkanstalt zufolge, hat sich die Regierungsspitze also auf die Eckpunkte eines neuen Rahmentarifabkommens für den Privatsektor verständigen können. Das Eingreifen der Regierung war nötig geworden, nachdem die Sozialpartner keine Einigung hatten erzielen können.

Laut VRT soll es bei der allgemeinen Lohnerhöhung von 0,4 Prozent bleiben. Die Gewerkschaften hatten das bislang als zu wenig bezeichnet. Obendrauf soll aber eine einmalige Prämie von bis zu 500 Euro möglich sein. Dies in Betrieben, die "gut durch die Krise gekommen sind", wobei da keine konkreten Kriterien festgelegt wurden. Über die Zuerkennung dieser Prämie werden die Gewerkschaften jeweils in den Unternehmen mit den Arbeitgebern verhandeln müssen.

Außerdem sollen die Mindestlöhne nach dem Willen der Regierung schrittweise erhöht werden. Um das zu finanzieren, stellt die Regierung eine Senkung der Steuern bzw. Lohnnebenkosten in Aussicht. Auch hierüber werden die Sozialpartner aber erst noch verhandeln müssen.

Konsumschecks statt Geld

Die Corona-Prämie von maximal 500 Euro netto soll in Form eines Konsumschecks gewährt werden. Das gab das Kabinett des föderalen Arbeitsministers Pierre-Yves Dermagne bekannt. Die Prämie selbst unterliege einem Arbeitgeberanteil von 16,5 Prozent.

Roger Pint

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