Premier De Croo verteidigt Pressekonferenz mit Wissenschaftlern

Die Pressekonferenz von Premierminister De Croo am Montag kam ziemlich überraschend, schließlich ist schon für Freitag der nächste Konzertierungsausschuss angesetzt. Kurz zusammengefasst ging es vor allem um den Blick in die Zukunft, sprich wie sich die Epidemie in den nächsten Wochen entwickeln könnte. Mit seinem ungewohnten Vorstoß hat der Premier jedoch auch für Kritik gesorgt. De Croo selbst verteidigt sein Vorgehen aber.

Steven Van Gucht, Alexander De Croo und Yves Van Laethem (Bild: Philip Reynaers/POOL/Belga)

Steven Van Gucht, Alexander De Croo und Yves Van Laethem (Bild: Philip Reynaers/POOL/Belga)

Nach einer Darstellung der Ist-Situation in Sachen Coronavirus standen bei der Pressekonferenz mathematische Modelle im Fokus. Mit ihnen versuchen Biostatistiker unter Berücksichtigung verschiedener Faktoren, zu prognostizieren, wie sich die Corona-Zahlen weiter entwickeln könnten, genauer gesagt die Krankenhausaufnahmen. Zu den wichtigsten Faktoren gehört dabei neben dem Fortschreiten der Impfungen und dem Einfluss der neuen Virus-Varianten vor allem der Zeitpunkt, ab dem breite Lockerungen stattfinden. Und die vorgestellten Modelle waren eindeutig: je später die Corona-Einschränkungen in großem Stil zurückgenommen werden, desto besser. Zumindest aus epidemiologischer Sicht.

Das war natürlich eine kalte Dusche für alle, die für den Konzertierungsausschuss am Freitag schnelle und breite Lockerungen gefordert oder erhofft hatten. Das ist wohl auch das, was für den meisten Wirbel sorgt: dass der Premier relativ kurz vor dem Konzertierungsausschuss solche Daten präsentiert hat. Denn manche fühlen sich dadurch düpiert oder sagen, dass dadurch Diskussionen über Lockerungen von vornherein erstickt würden.

Kurz gesagt: ein unlauteres politisches Manöver, eine Vorwegnahme zumindest gewisser Tagesordnungspunkte des Konzertierungsausschusses. Das kann der Premierminister nach eigener Aussage aber nicht nachvollziehen, wie er am Morgen bei der RTBF erklärte. Er verstehe nicht, warum wissenschaftliche Transparenz eine Debatte töten solle. Im Gegenteil, so etwas nähre eine Diskussion doch, so De Croo.

Gestern seien Fakten präsentiert worden und habe man der Wissenschaft eine Bühne gegeben. Und am Freitag sei dann die Zeit für die Entscheidungen. Und das seien politische Entscheidungen, die von allen Regierungen des Landes gemeinsam getroffen würden. Und es stehe ihm da nicht zu, vorzugreifen, unterstrich De Croo.

Er habe im Vorfeld eine Botschaft der Ruhe aussenden wollen – und zwar an alle, sprich die Politik und natürlich auch die Menschen. Denn die Lage sei schwierig und instabil. Und dieser belastende Zustand dauere ja auch schon ein Jahr.

In so einer schwierigen Situation brauche man doch auch Transparenz, betonte der Premier. Und dazu gehöre eben auch, dass man die Menschen und ihre Sorgen ernstnehme. Und sie nicht einfach mit den fertigen Entscheidungen konfrontiere. Man müsse stattdessen erklären und auch Perspektiven geben. Und auch das sei in der Pressekonferenz geschehen. Und diese Perspektiven lägen nicht mehr in sehr ferner Zukunft. Der Augenblick, ab dem die Einschränkungen aufgehoben werden könnten, sei bereits am Horizont sichtbar. Aber man müsse in den kommenden Wochen eben noch vorsichtig bleiben.

Die Regierung werde die Einschränkungen nicht einen Tag länger als nötig aufrechterhalten, versicherte De Croo. Die betroffenen Sektoren und Menschen forderten ja auch völlig zurecht Perspektiven. Wichtig sei aber, dass solche Perspektiven auf der Basis wissenschaftlicher Daten und Fakten gegeben würden. Und nicht auf der Basis persönlicher Meinungen und Ansichten. Und diese wissenschaftliche Ausgangslage für zukünftige Entscheidungen zu zeigen, darum sei es ihm gegangen.

Und er glaube, dass die Menschen erwachsen genug seien, um die vorgestellten Argumente zu verstehen.
Außerdem bedeute Vorsicht im März ja auch nicht, dass es überhaupt keine weiteren Lockerungen geben könne, bekräftigte der Premierminister mehrfach.

Vorsicht im März bedeute aber, dass man im April und im Mai bedeutende Schritte in Richtung Aufhebung der Schutzmaßregeln machen könne, erklärte De Croo. Und die Herausforderung sei eben, ob man es schaffe, so lange vorsichtig zu bleiben.

Boris Schmidt

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