Alexander De Croo über Biden und die nicht-notwendigen Reisen

Alexander De Croo ist diplomatisch genug, um jetzt nicht vor den Kameras den Champus zu köpfen als Reaktion auf den Abgang von Donald Trump. "Wir respektieren die Demokratie in den USA", sagte der Premierminister in der RTBF. "Aber wir sehen natürlich, dass der neue Präsident Joe Biden gleich bei seiner Amtseinführung ganz andere Töne angeschlagen hat als die, die wir in den letzten vier Jahren gehört haben. Die Botschaft von Joe Biden, das ist eine Botschaft der Versöhnung."

Und dieser Präsident reicht auch seinen internationalen Partnern die Hand. "Für uns in Europa ist das eine Riesenchance", sagt De Croo. "Wenn Europa und die USA an einem Strang ziehen, wenn wir als Tandem auftreten, dann können wir unglaublich viel bewegen."

Aber, das bedeutet auch, dass auch wir Europäer unsere Hausaufgaben machen müssen, mahnt De Croo. Wir können uns nicht länger hinter den USA verstecken, etwa in Sicherheitsfragen. Wenn er es auch nicht ausdrücklich sagt, so plädiert der Premierminister hier auch für mehr und auch gemeinsame Anstrengungen der EU-Mitgliedstaaten in der Verteidigungspolitik. Damit man sich eben auf Augenhöhe begegnen kann.

Doch spielt die Musik in diesen Tagen natürlich nicht nur in Washington. An der Heimatfront hat die Regierung auch alle Hände voll zu tun. Seit Tagen steht die Frage im Raum, wie man mit der Problematik der Auslandsreisen umgehen soll.

Zunächst die Fakten: Belgien steht weiterhin vergleichsweise gut da was die Corona-Zahlen angeht. Besser als viele Nachbarländer jedenfalls, wobei die Situation hierzulande aber sehr fragil bleibe, warnte der Premier in der VRT. Ein Funken könne reichen, um die Pandemie wieder anzuheizen. Und besagter Funken, das kann zum Beispiel die massive Rückkehr von Reisenden aus dem Ausland sein, meint De Croo.

"Erinnern wir uns: Wir haben die Menschen nachdrücklich, aber doch freundlich darum gebeten, über die Weihnachtstage nicht in Urlaub zu fahren. Und doch sind 160.000 Mitbürger ins Ausland gereist. Nur besteht da eben die Gefahr, dass der eine oder andere bei der Rückkehr das Virus mit im Gepäck hat. Und das müssen wir zumindest zeitweilig unterbinden."

EU-Videogipfel

"Unterbinden", so klar hatte De Croo das bislang noch nicht gesagt. Und er lässt den Worten schon am Donnerstag Taten folgen. Am Donnerstag kommen nämlich die EU-Staats- und Regierungschefs zu einem EU-Gipfel zusammen. Naja, genauer gesagt: Sie werden zusammengeschaltet; das Treffen findet per Videokonferenz statt. Jedenfalls will De Croo bei der Gelegenheit sein Anliegen vorbringen und für ein gemeinsames Vorgehen auf EU-Ebene werben. Konkret plädiere er dafür, dass touristische Reisen zeitweilig verboten werden, etwa bis zum Ende der Karnevalsferien.

Ob De Croo damit durchkommt, das bleibt abzuwarten. Er hofft aber offensichtlich darauf, dass man auf der EU-Ebene zumindest einen gemeinsamen Rahmen festlegt. Auf dieser Grundlage werde er jedenfalls am Freitag im Konzertierungsausschuss einen Vorschlag in diese Richtung unterbreiten.

Keine Grenzschließungen

De Croo meint es also ernst. Aber, damit das klar ist, betont der Premier: "Wir plädieren nicht dafür, die Grenzen zu schließen. Handel muss weiter stattfinden können. Ebenso wie der 'kleinen Grenzverkehr': Grenzgänger müssen immer noch die Möglichkeit haben, im jeweils anderen Land zu arbeiten".

Hier hört man aber auch schon raus, dass beim Konzertierungsausschuss nicht unbedingt mit Lockerungen zu rechnen ist. All die Sektoren, die ihre Tätigkeiten im Moment ruhen lassen müssen, werden sich wohl weiter gedulden müssen. "Wir müssen erstmal gemeinsam dafür sorgen, dass die Zahlen in den nächsten Wochen weiter sinken", sagt De Croo. "Und dann sehen wir, was möglich ist." Aber, im Moment könne man leider keine Perspektiven geben.

Roger Pint