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Erstes Treffen der potentiellen Vivaldi-Koalitionspartner

31.08.202006:10
  • Föderalregierung
Am Freitag muss der königliche Beauftragte Egbert Lachaert dem König erneut Bericht erstatten (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)
Egbert Lachaert (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Am Sonntagabend hat erstmals ein gemeinsames Treffen der Vorsitzenden der Parteien stattgefunden, die zusammen eine sogenannte Vivaldi-Koalition bilden könnten. Das berichten verschiedene Medien. Anwesend sollen die Vertreter von Liberalen, Sozialisten, Grünen und CD&V gewesen sein – nicht jedoch der CDH.

Bislang hatte Egbert Lachaert, der seit dem 18. August im Auftrag des Königs versucht, eine Mehrheitsregierung zu bilden, nur Einzelgespräche mit den Parteien geführt. Am Freitag hatte der Palast die Mission Lachaerts verlängert. Im Anschluss hatte Lachaert mitgeteilt, dass nach den Vorgesprächen jetzt eine 62-seitige überarbeitete Note auf dem Verhandlungstisch läge.

Dass jetzt gemeinsam über die Inhalte dieser Note diskutiert wird, werten Analysten als Fortschritt, genauso, wie dass die flämischen Christdemokraten CD&V an dem Treffen teilnahmen. Dies könne darauf hindeuten, dass die CD&V tatsächlich bereit sei, ohne, wie zuvor immer gefordert, die N-VA in eine Regierung einzutreten. Die mögliche "Vivaldi"-Koalition würde über eine Mehrheit in der Kammer verfügen, aber nicht innerhalb der niederländischsprachigen Sprachgruppe, was die CD&V bislang abgelehnt hatte.

Politikexperten glauben, dass, neben dem immer höher werdenden Zeitdruck, vor allem die Schwächung der N-VA durch die Affäre Chovanec die Bildung einer solchen Koalition erleichtern könnte. Open VLD und CD&V sitzen ja zusammen mit der N-VA in der flämischen Regierung, eine Koalition auf föderaler Ebene mit den flämischen Liberalen und Christdemokraten, aber ohne die Nationalisten, könnte also in Flandern zu Verwerfungen führen.

Spätestens kommenden Freitag muss Lachaert König Philippe erneut Bericht erstatten.

Boris Schmidt

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