Eine Dreierkoalition oder Neuwahlen, das ist ja das Fazit der beiden sozialistischen Parteivorsitzenden. SP.A-Präsident Conner Rousseau und PS-Chef Paul Magnette hatten im Rahmen einer sogenannten "Schnupperrunde" mit den Vorsitzenden aller anderen Parteien gesprochen. Und ihre Schlussfolgerung lautet eben, dass nur eine Koalition aus Christdemokraten, Liberalen und Sozialisten eine Chance hätte.
Hieße also: Die Grünen und auch die N-VA blieben draußen. Diese Konstellation würde aber nur über 71 von 150 Sitzen verfügen; zu wenig also. Das Kalkül der beiden sozialistischen Parteivorsitzenden ist sehr pragmatisch: Die Grünen oder die Marxisten würden nie mit dem rechtsextremistischen Vlaams Belang zusammenarbeiten, insofern könne man davon ausgehen, dass die Opposition nie geschlossen gegen diese Regierung stimmen würde.
Allerdings, so schreibt De Standaard: Diese Argumentation würde auch auf andere Formeln zutreffen: Auch zum Beispiel bei einer Wiederauflage der Schwedischen Koalition wäre die Opposition ähnlich zersplittert. Die Sozialisten würden ja auch nie mit dem Vlaams Belang kooperieren.
Die aktuellen Regierungsparteien, MR, CD&V und OpenVLD, arbeiten laut De Standaard jedenfalls an einem Alternativvorschlag. Der könnte vielleicht schon am Mittwoch vorgelegt werden.
Regierungssuche – Der Vorschlag der Sozialisten und Reaktionen darauf
Roger Pint
