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  • 80 Jahre BRF
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Ein Jahr nach dem 26. Mai 2019: Noch keine Regierung in Sicht

26.05.202007:0926.05.2020 - 11:28
  • Föderalregierung
Premierministerin Sophie Wilmès (Bild: Dirk Waem/Belga)
Premierministerin Sophie Wilmès (Bild: Dirk Waem/Belga)

Genau ein Jahr nach den Parlamentswahlen vom 26. Mai 2019 hat Belgien immer noch keine neue vollwertige Föderalregierung.

Die Minderheitsregierung von Premierministerin Sophie Wilmès hat in der Corona-Krise noch bis Ende September das Vertrauen des Parlamentes. Die Sondervollmachten wegen der Corona-Krise laufen noch bis Mitte Juni.

Eine vollwertige Regierung ist bisher vor allem deshalb nicht zustande gekommen, weil eine Zusammenarbeit zwischen den beiden größten Parteien PS und N-VA nicht möglich scheint.

Zur Zeit führen die Vorsitzenden der frankophonen und flämischen Sozialisten, Paul Magnette und Conner Rousseau, Gespräche mit anderen Parteichefs, um möglicherweise doch noch einen Ausweg zu finden - vor allem wegen der wirtschaftlichen Herausforderungen nach der Corona-Krise.

Der PS-Vorsitzende Paul Magnette hat begrüßt, dass sich auch mehrere flämische Parteien für eine Reföderalisierung des Gesundheitswesens aussprechen. In der RTBF sagte Magnette, dass sowohl S.PA, Open VLD als auchGroen in Betracht ziehen, den Bereich Gesundheit wieder komplett an die Föderalregierung zurück zu übertragen. Wenn das auch die N-VA einsehe, zusammen mit mehr Geld für den Gesundheitssektor und einer Aufwertung der niedrigsten Löhne, dann sei auch die gemeinsame Arbeit in einer Föderalregierung möglich, so Magnette.

Der N-VA-Vorsitzende Bart De Wever hat eine Reföderalisierung des Gesundheitswesens am Montag allerdings noch als "undenkbar" bezeichnet.

Auch Neuwahlen sind allerdings nicht ausgeschlossen. Umfragen sagen voraus, dass die traditionellen Parteien in dem Fall mit hohen Verlusten rechnen müssen.

vrt/rtbf/est

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