Humanitäre Visa: Belgien war laut EuGH nicht zuständig

Der Antrag auf humanitäre Visa einer Familie aus Aleppo vor vier Jahren in Belgien war unzulässig. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte am Dienstag geurteilt.

Verteilungsfrage darf Europa nicht weiter lähmen (De Standaard)

Illustrationsbild: Stringer/AFP

Die Familie – Eltern und zwei Kinder im Alter von fünf und acht Jahren – aus Aleppo im Norden von Syrien hatte in der belgischen Botschaft in Beirut (Libanon) humanitäre Visa beantragt, um in Belgien ein Asylgesuch einzureichen. Aleppo war einer der Brennpunkte des Bürgerkriegs in Syrien. Belgien hatte den Antrag abgelehnt.

Nach mehreren widersprüchlichen Urteilen vor belgischen Gerichten war die Familie vor den Europäischen Gerichtshof gezogen. Der hat nun geurteilt, dass Belgien nicht für die Familie zuständig war.

Der Europäische Gerichtshof unterstreicht aber, dass Staaten ihre Botschaften sehr wohl dazu nutzen dürfen, um den Zugang zu Asylprozeduren zu vereinfachen.

belga/km

Kommentar hinterlassen
Keine Kommentare
Kommentar hinterlassen

Ihre Email-Adresse wird niemals veröffentlicht!
Pflichtfelder sind mit * gekennzeichnet.
Bitte beachten Sie unsere Richtlinien zu Kommentaren.

Restl. Anzahl Wörter: 150