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  • 80 Jahre BRF
-

Erweitertes Kernkabinett setzt Degressivität des Arbeitslosengeldes aus

11.04.202010:1511.04.2020 - 16:21
  • Coronavirus
  • Studentenjobs
Arbeitsamt der DG in Eupen (Bild: Julien Claessen/BRF)
Arbeitsamt der DG in Eupen (Bild: Julien Claessen/BRF)

Das erweiterte Kernkabinett hat die Degressivität des Arbeitslosengeldes bis zum 30. Juni ausgesetzt. Das hat Finanzminister Alexander De Croo von der Open VLD mitgeteilt.

Das erweiterte Kernkabinett - die Regierungsspitze und die Vorsitzenden der zehn Parteien, die der Regierung im Parlament die Sondervollmachten erteilt haben, auch Superkernkabinett genannt - hat am Samstag über eine Reihe von Hilfsmaßnahmen in der Corona-Krise beraten.

Das Arbeitslosengeld wird bis zum 30. Juni nicht abnehmen. Arbeitssuchende hätten im Moment kaum eine Möglichkeit, sich auf neue Stellen zu bewerben, erklärte De Croo die Entscheidung.

Freiwillige Überstunden in bestimmten Branchen werden vorübergehend von der Steuer befreit. Außerdem dürfen Belgier, die in Kurzarbeit geschickt worden sind, unter anderem in Land- und Forstwirtschaft eingesetzt werden, ohne dass sie dadurch Lohn verlieren. Auch Asylbewerber dürfen nun dort arbeiten. Für Studentenjobs soll es Ausnahmeregelungen zur Anzahl geleisteter Stunden geben.

Eine weitere Maßnahme: Unternehmenskonkurse werden vorerst ausgesetzt. Das Superkernkabinett hat auch die Staatsgarantie für neue Unternehmenskredite abgesegnet. Der Staat bürgt für Kredite im Umfang von 50 Milliarden Euro, um den Unternehmen in der Corona-Krise unter die Arme zu greifen. Auch die Europäische Kommission hat dafür am Samstag grünes Licht gegeben.

Diskutiert wurde auch, ob die Obergrenze für Überstunden in bestimmten Sektoren gestrichen werden soll. Einige Parteien hatten dabei aber Bedenken, daher wurde keine Entscheidung getroffen, wie Wirtschaftsministerin Nathalie Muylle (CD&V) mitteilt. Die "Corona-Prämie" habe nicht auf der Tagesordnung gestanden.

rtbf/belga/km

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