Paul Magnette zeigte sich "ein bisschen optimistischer" als noch vor ein paar Tagen. Es sieht nicht mehr ganz so düster aus, was aber nicht gleich heißen muss, dass die Sonne scheint. Laut Magnette herrscht jedenfalls ein konstruktives Klima am Verhandlungstisch. Erstmal, weil alle Parteien sich auf seine Methode eingelassen haben.
Magnette hat mit allen Parteien gesprochen und sie darum gebeten, ihre Prioritäten zu definieren. Am Ende steht dann z.B. die Frage im Raum: Können wir uns darauf einigen, dass die Beschäftigungsrate erhöht werden muss? Genau dieses Beispiel hat Magnette selbst gegeben. Das ist, wie er sagt, jedenfalls eine Schnittmenge: Alle sind der Ansicht, dass die Beschäftigungsrate erhöht werden muss. Wie das passieren soll, das sei für später, sagt Magnette.
Auf diese Weise sprechen aber die Parteien zumindest mal miteinander, und es wird auch über Inhalte gesprochen. Der Rest ergibt sich dann, so seine Hoffnung.
Magnette spricht wieder mit zehn Parteien, denn er sucht erstmal nach inhaltlichen Schnittmengen und soll keine mögliche Koalition vorschlagen. Je mehr die Diskussionen dann später ins Detail gehen, desto eher werden sich Unterschiede zeigen - und dann wird die Zahl der Parteien am Tisch wohl auch irgendwann wieder kleiner.
Paul Magnettes Zeit ist allerdings knapp bemessen. Am Montag muss er dem König einen ersten Bericht vorlegen. Aber er würde auch weitermachen, wenn der König ihn darum bittet, sagte Magnette, um die Schnittmengen zu vertiefen und dann auch nach gemeinsamen Ansätzen zu suchen, um "die Therapien für die Diagnosen" auszuarbeiten.
Dieser Weg ist bestimmt nicht falsch. Magnette geht eben nicht von den Parteiprogrammen aus, um dann festzustellen, was die Parteien voneinander unterscheidet. Nein, er lässt die Parteien gemeinsam Probleme identifizieren, um dann zu sehen, wie man sie gemeinsam lösen könnte.
Im Moment geht es auch nicht anders. Noch immer sind einige Parteien gewissermaßen kopflos. Die MR ist dabei, einen neuen Präsidenten zu wählen. Das gilt auch für die CD&V. Bei den flämischen Christdemokraten ist es besonders schlimm: Da hat man im Moment echt keine Ahnung, wen man denn fragen soll, wenn man den Standpunkt der Partei einholen will.
Normalerweise ist das Problem Anfang Dezember gelöst. Und dann, so hat auch der ehemalige Informator Johan Vande Lanotte erklärt, öffnet sich ein Fenster. Bis Ende Februar. Dann stehen Vorstandswahlen bei der OpenVLD an. Aber zwischen Dezember und Februar, dann entscheidet es sich, dann sind alle Parteien quasi online.
Dann heißt es: Ça passe ou ça casse. Und spätestens danach wissen wir auch, ob nicht doch Neuwahlen angesetzt werden müssen.
Roger Pint
