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  • 80 Jahre BRF
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Informator Paul Magnette beginnt sofort mit der Arbeit

06.11.201907:1206.11.2019 - 16:20
  • Belgisches Königshaus
PS-Parteipräsident und Informator Paul Magnette (Archivbild: Bruno Fahy/Belga)
PS-Parteipräsident und Informator Paul Magnette (Archivbild: Bruno Fahy/Belga)

König Philippe hat den PS-Vorsitzenden Paul Magnette zum neuen Informator bei der Suche nach einer neuen Föderalregierung ernannt. Magnette will schon am Mittwoch mit seiner neuen Aufgabe beginnen. Es wird vermutet, dass Magnette vor allem die Möglichkeit abtasten wird, eine Regierungsmehrheit ohne die N-VA zusammen zu bekommen.

Magnette hatte seit den Wahlen immer schon davon geredet, dass es Alternativen zu einer Zusammenarbeit zwischen PS und N-VA auf föderaler Ebene gebe. Jetzt bekommt er also selbst die Möglichkeit, die Chance für so eine Alternative auszuloten.

Rein rechnerisch ist eine Mehrheit dabei nur mit einer so genannten Regenbogen-Koalition aus Sozialisten, Grünen und Liberalen - jeweils aus den beiden Landesteilen - zu erreichen. Diese Parteien zusammen hätten in der Kammer allerdings nur eine Mehrheit von einer Stimme. Die CD&V könnte mit ins Boot geholt werden, um die Mehrheit etwas komfortabler zu machen.

Allerdings gibt es auch Vorbehalte gegen eine solche Koalition. Die OpenVLD will eigentlich nicht mit Ecolo zusammen regieren. Die flämischen Parteien dieser Koalition haben keine Mehrheit in Flandern. Und außerdem sitzen OpenVLD und CD&V in Flandern zusammen mit der N-VA in der Regierung. Ein Regieren auf föderaler Ebene gegen die N-VA wird von Beobachtern deshalb als quasi selbstmörderisch bewertet.

Die N-VA wird von Magnette übrigens nicht von den Gesprächen ausgeschlossen. Er kündigte an, ausnahmslos mit allen Parteien reden zu wollen, die für eine Regierungsbildung noch im Gespräch sind.

Für Donnerstag kündigte der Sprecher von Magnette eine Pressekonferenz an. Schon am 18. November soll Magnette dem König Bericht erstatten.

belga/kw/est

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