Zu Inhalt wechseln
  • BRF Nachrichten
  • BRF1
  • BRF2
  • Mediathek
  • Unternehmen
  • BRF1 Livestream
  • BRF2 Livestream
  • BRF Podcast
  • Wetter
  • Verkehr
  • iconfacebook-1
  • iconyoutube-1
  • instagram
  • linkedin2
BRF Nachrichten
  • Home
  • Regional
    • Alle Gemeinden
    • Amel
    • Büllingen
    • Burg-Reuland
    • Bütgenbach
    • Eupen
    • Kelmis
    • Lontzen
    • Raeren
    • St. Vith
  • National
  • International
  • Sport
    • Fußballergebnisse
  • Meinung
    • Kommentar
    • Presseschau
  • Kultur
    • Bücher
    • Kino
    • Kunst
    • Medien
    • Musik
  • 80 Jahre BRF
-

Flämisches Parlament debattiert Regierungserklärung

04.10.201906:20
  • Flandern
Jan Jambon (N-VA)
Jan Jambon (N-VA) (Archivbild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Das flämische Parlament debattiert am Freitag die Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten Jan Jambon (N-VA). Anschließend findet die Vertrauensabstimmung statt. Überschattet wird das Ereignis von einer ersten handfesten Polemik.

Bereits am Mittwoch hatte es im Flämischen Parlament Misstöne gegeben. Gleich im Anschluss an die Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten Jan Jambon hatte die Opposition geschlossen verlangt, dass die Koalition auch endlich die Haushaltszahlen veröffentlichen möge.

Tatsächlich ist das Regierungsprogramm bislang so gut wie nicht beziffert. Am Ende erreichten die Oppositionsfraktionen es sogar, dass die Sitzung unterbrochen werden musste. Und sie bleiben dabei, dass ein Parlament der Regierung nicht das Vertrauen aussprechen könne ohne einen wirklich detaillierten haushaltspolitischen Fahrplan.

Die Regierung und allen voran Ministerpräsident Jambon hatten die Kritik im Wesentlichen abperlen lassen. Donnerstagabend sorgte aber eine Twitter-Nachricht eines Journalisten für eine Welle der Empörung. Der Journalist war zu Gast bei einem Abendessen der flämisch-nationalistischen Meinungsseite "Doorbraak.be". Jan Jambon war auch anwesend. Und auf die jüngsten Ereignisse angesprochen sagte Jambon, dass er schon längst über die Haushaltstabellen verfüge. Aber wenn die Opposition danach frage, dann tendiere er dazu, die Zahlen nicht auszuhändigen.

Wütende Reaktionen der Opposition: "Dies ist eines Ministerpräsidenten unwürdig", erklärte die Groen-Vorsitzende Meyrem Almaci. Die PTB und der Vlaams Belang beklagten eine grobe Missachtung der Opposition und des Parlaments.

rop/sh

Nach oben
  • Home
  • Regional
  • National
  • International
  • Sport
  • Meinung
  • Kultur
  • 80 Jahre BRF

Neuigkeiten zum BRF als Newsletter

Jetzt anmelden
Sie haben noch Fragen oder Anmerkungen?
Kontaktieren Sie uns!
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Kontakt
  • Barrierefreiheit
  • Cookie-Zustimmung anpassen

Design, Konzept & Programmierung: Pixelbar & Pavonet

Cookie Hinweis

Wir nutzen Cookies, um die Funktion der Webseite zu gewährleisten (essentielle Cookies). Darüber hinaus nutzen wir Cookies, mit denen wir User-Verhalten messen können. Diese Daten teilen wir mit Dritten. Dafür brauchen wir Ihre Zustimmung. Welche Cookies genau genutzt werden, erfahren Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.

Nur essentielle Cookies zulassen Alle Cookies zulassen
  • BRF1
  • BRF2
  • Mediathek
  • Unternehmen
  • Home
  • Regional
    • Alle Gemeinden
    • Amel
    • Büllingen
    • Burg-Reuland
    • Bütgenbach
    • Eupen
    • Kelmis
    • Lontzen
    • Raeren
    • St. Vith
  • National
  • International
  • Sport
    • Fußballergebnisse
  • Meinung
    • Kommentar
    • Presseschau
  • Kultur
    • Bücher
    • Kino
    • Kunst
    • Medien
    • Musik
  • 80 Jahre BRF
  • Wetter
  • Verkehr
  • iconfacebook-1
  • iconyoutube-1
  • instagram
  • linkedin2
  • BRF1 Livestream
  • BRF2 Livestream
  • BRF Podcast
Podcast
-