Warum alles so überaus lang gedauert hat bei der Bildung der neuen flämischen Regierung, ist im Detail weiter nicht klar. Die Partner der Koalition, N-VA, CD&V und Open VLD hatten ja auch schon die vergangenen fünf Jahre zusammen Flandern regiert. Wo genau die Unstimmigkeiten lagen, die dazu führten, dass selbst die letzte Verhandlungsnacht noch so überaus lang dauerte, wollte bis zum Schluss keiner sagen.
Offiziell war der Haushalt der große Knackpunkt. Die neue Regierung muss wohl mit einem Minus von 600 Millionen Euro starten. Welche Lösungen bei den nötigen Sparmaßnahmen gefunden wurden, wird sich in den kommenden Tagen klären.
Beobachter vermuteten auch, dass noch einzelne Punkte beim Thema Einbürgerung für Diskussionsstoff sorgten. Die Verhandlungspartner selbst wollten das allerdings bis zuletzt nicht bestätigen.
"Es war ein hartes Stück Arbeit, aber jetzt haben wir es geschafft: Wir haben eine Übereinkunft zwischen den drei Parteien, um Flandern die kommenden fünf Jahre zu regieren." Sichtlich erschöpft klang der designierte Ministerpräsident Jan Jambon am Montagmorgen um kurz nach 7:00 Uhr, als er als erster in einer kurzen Stellungnahme den Erfolg der Regierungsbildung verkündete.
Ausführlicher wurde Jambon dann auf einer Pressekonferenz am Montagmittag, auf der er einige Punkte aus dem beschlossenen Regierungsprogramm vorstellte. Mehr Arbeitsplätze, mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Fahrradwege. Mehr Sonnen- und mehr Windenergie. Ein ausgeglichener Haushalt erst 2021 wieder. Strengere Einbürgerungsregeln, Einführung eines flämischen Wissenskanons, Förderung der niederländischen Sprache.
"Es ist unser ausdrückliches Ziel, dass Flandern zu einer unbestrittenen Referenz in unserem Europa in den kommenden zehn Jahren wird", fasste Jambon die Ambitionen der neuen Regierung zusammen.
Am Sonntagvormittag hatten sich zunächst die Parteichefs zusammen mit dem designierten Ministerpräsidenten Jan Jambon von der N-VA getroffen. Später stießen verschiedene Spitzenpolitiker der Parteien zu den Gesprächen hinzu.
Die Mitgliederversammlungen der drei Parteien müssen die Einigung jetzt noch annehmen. Erwartet wird, dass die neue Regierung dann schon am Mittwoch mit einer Regierungserklärung von Jan Jambon ihre Arbeit aufnehmen wird.
Kay Wagner
