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  • 80 Jahre BRF
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Flämisches Parlament beendet Sommerpause ohne neue Regierung

23.09.201906:4123.09.2019 - 16:12
  • Flandern
Das flämische Parlament in Brüssel (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)
Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga

Das flämische Parlament ist am Montag das erste Mal seit der Sommerpause wieder zu einer Plenarsitzung zusammengetreten. Die flämische Volksversammlung war damit die letzte der Föderal- und Regionalebenen des Landes, die ihre politische Arbeit im September wieder aufnahm. Ähnlich wie im wallonischen Parlament musste aber auch in Flandern die erste Sitzung ohne neue Regierung stattfinden.

Als letztes Parlament in Belgien hat nun auch das flämische Parlament seine Arbeit nach der Sommerpause wieder aufgenommen. Die Sitzung dauerte anderthalb Stunden. Der Parlamentsvorsitzende Wilfried Vandaele von der N-VA sprach von einem "kurzen, aber geselligen" Auftakt.

Knapp die Hälfte der 124 flämischen Abgeordneten sind neu im Parlament. Knapp die Hälfte Abgeordnete sind Frauen.

Die Flamen hatten tatsächlich ihr Ziel verfehlt: Denn eigentlich wollten die potentiellen Koalitionspartner in Flandern, die Parteien N-VA, OpenVLD und CD&V, bis diesen Montag ihre neue Regierung gebildet haben. So hieß es jedenfalls noch im August, als die Koalitionsgespräche aufgenommen wurden.

Der 23. September wurde als Ziel genannt, weil in der ersten Sitzung des flämischen Parlaments nach der Sommerpause traditionell der Ministerpräsident die sogenannte Septemberrede hält. Eine Rede, in der die Perspektiven der Regierungsarbeit für das kommende Parlamentsjahr bis zum nächsten Sommer dargelegt werden.

Diesmal übernahm diese Aufgabe der Parlamentspräsident Wilfried Vandaele. Zwar gehört er ebenso der N-VA an wie der potentielle neue Ministerpräsident Jan Jambon, aber natürlich konnte Vandaele noch nichts von dem vorwegnehmen, was die möglichen Regierungspartner erst noch beschließen müssen.

Sie beschäftigten sich am Wochenende erstmals mit dem Thema Haushalt. Laut Informationen aus Insiderkreisen seien die Verhandlungen auf der Zielgeraden. Es werde nur noch "ein paar Tage" dauern, bevor ein Regierungsabkommen beschlossen werden könne.

vrt/km/kw

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