Benoît Lutgen verteidigt Ursula von der Leyen

Bei der Vorstellung ihrer neuen Mannschaft der Kommissare löste Ursula von der Leyen zwar auf der einen Seite viel Anerkennung, auf der anderen Seite aber auch heftige Polemik aus. Grund dafür ist der Titel für das Amt des Kommissars, der sich um die Einwanderungspolitik kümmern soll. Der soll nämlich auch "Schützen, was Europa ausmacht". Der belgische EU-Abgeordnete Benoît Lutgen verteidigt von der Leyen gegen die Kritik. 

Benoît Lutgen (Bild: Bruno Fahy/Belga)

Benoît Lutgen (Bild: Bruno Fahy/Belga)

Benoît Lutgen ist kein anderer als der ehemalige Parteivorsitzender der CDH und Bürgermeister von Bastogne. Seit den vergangenen Europawahlen ist er Abgeordneter im Europaparlament und gehört dort der gleichen konservativen Fraktion EVP an, wie auch der ostbelgische Europaabgeordnete Pascal Arimont. In der EVP ist auch die deutsche CDU beheimatet, also die Partei, der Ursula von der Leyen ebenfalls angehört.

Dass man als EVP-Abgeordneter trotzdem durchaus kritisch mit von der Leyen umgehen kann, dass hatte Arimont bei der Wahl der Deutschen im Europaparlament deutlich gemacht. Arimont gab von der Leyen damals nicht seine Stimme. Dass also alles, was von der Leyen macht, in der EVP-Fraktion einfach abgenickt wird, davon kann man nicht automatisch ausgehen.

Im Falle der Polemik um den Ausdruck „Schützen, was Europa ausmacht“, in englischer Sprache: „protect european way of life“, bekommt von der Leyen allerdings doch deutlich den Rücken gestärkt – zumindest von Lutgen. Zwar gab er am Donnerstagvormittag zu, dass der Titel durchaus unglücklich sei und man ihn auch durch einen anderen ersetzen sollte, doch dann geht Lutgen direkt in den Angriffsmodus über. Denn er sagt auch: Der Streit wurde von einigen auf unangebrachte Weise ausgeschlachtet.

Damit meint Lutgen – ohne es direkt anzusprechen – die deutliche und scharfe Kritik an von der Leyens Titel durch Fraktionen links von der EVP. Unter anderem der belgische Grünen Co-Vorsitzende im Europaparlament, der Ecolo-Politiker Philippe Lamberts, hatte von einem „absoluten Skandal“ gesprochen. Schützen, was Europa ausmacht, das höre sich nach Slogans an, wie sie von Rechtspopulisten gerade in den osteuropäischen Staaten gerne verwendet würden, um diese Staaten gegen Einwanderer abzuschotten.

Lutgen teilt gegen diese Kritiker aus. „Wir dürfen uns nicht von der Kritik aus linken und linksextremen sowie rechtsextremen Kreisen aus der Ruhe bringen lassen“, sagt er. Denn erstens habe von der Leyen keinen politischen Fehler gemacht. Es gehe lediglich um einen Titel. Und außerdem würden die Kritiker verkennen, was von der Leyen eigentlich vorhat. Sie habe nämlich Einwanderung und Integration zu einer zentralen Aufgabe der neuen Kommission gemacht.

Wenn sie die Art und Weise verteidigen möchte, wie wir Europäer leben, dann meine sie damit Dinge wie Rechtsstaatlichkeit und Grundfreiheiten, aber auch die Fähigkeit, Menschen aufzunehmen, die Würde jedes Einzelnen zu respektieren. „Diese europäischen Werte müssen von allen verteidigt werden“, sagte Lutgen. „Auch von denjenigen, die zu uns kommen. Das ist im Grunde alles.“

Kay Wagner

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