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Neues Treffen zwischen den Informatoren und den Parteien

28.08.201909:29
  • Föderalregierung
Didier Reynders und Johan Vande Lanotte (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)
Didier Reynders und Johan Vande Lanotte (Archivbild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Am Mittwoch wollen die Königlichen Informatoren Didier Reynders und Johan Vande Lanotte wieder mit den Vertretern von sieben Parteien zusammentreffen, um über die Regierungsbildung auf föderaler Ebene zu beraten. Das berichten mehrere Medien. Es wäre das erste Treffen zwischen den Parteien seit genau einem Monat und erst das zweite nach den Wahlen.

Am Mittwochabend soll es sein. An einem geheimen Ort... Die Königlichen Informatoren rufen die Präsidenten von sieben Parteien zusammen, um über die Lage auf der föderalen Ebene zu beraten. Eingeladen sind die Parteien, die auch schon beim letzten Treffen dieser Art, am 28. Juli, an einem Tisch saßen, also PS, N-VA, MR, CD&V, OpenVLD, SP.A und Groen. Ecolo wäre demnach nicht mit von der Partie, da die frankophonen Grünen beim letzten Mal die Einladung ausgeschlagen hatten.

Nächste Frage ist allerdings gleich: Werden die übrigen Parteien das Angebot annehmen? Nach Informationen der RTBF sei die Präsenz von N-VA und PS sicher. Denn: Anscheinend hat es hinter den Kulissen durchaus Kontakte gegeben in den letzten Tagen und Wochen. Auf Initiative von Didier Reynders und Johan Vande Lanotte hätten Gespräche auf Expertenebene stattgefunden. Am 9. September müssen die Informatoren dem König erneut Bericht erstatten.

Wie die VRT berichtet, soll am Mittwochabend vor allem der Haushalt im Mittelpunkt stehen. Die Informatoren hätten eine entsprechende Note vorbereitet, die sie den Parteipräsidenten vorlegen wollten. Belgien muss im Oktober der EU-Kommission seinen Haushaltsentwurf 2020 vorlegen. Es bleiben also nur noch rund zwei Monate.

Roger Pint

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