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  • 80 Jahre BRF
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Senat kommt zu konstituierender Sitzung zusammen

04.07.201913:45
  • Brüssel
  • Senat
Bild: Eric Lalmand/Belga
Bild: Eric Lalmand/Belga

In Brüssel kommt am Donnerstag der Senat zu seiner ersten Sitzung nach den Wahlen vom 26. Mai zusammen.

Dabei werden die 50 von den Regional- und Gemeinschaftsparlamenten entsandten Senatoren vereidigt. Zehn weitere Senatoren kommen durch Kooption hinzu, das heißt, die Mitglieder des Senats wählen sie hinzu, unter Berücksichtigung der Mehrheitsverhältnisse in der Kammer sowie der Sprachengruppen.

Mit der Staatsreform 2014 wurde die Direktwahl der Senatoren abgeschafft, die Anzahl der Senatoren auf 60 reduziert sowie die Kompetenzen deutlich beschnitten. Seine wesentliche Aufgabe besteht darin, Berichte zu verfassen bei Streitigkeiten zwischen föderaler und regionaler Ebene.

Ecolo-Groen und die N-VA bilden die beiden größten Gruppen im Senat mit jeweils neun Sitzen. Stärkste politische Familie sind die Liberalen mit zwölf Sitzen, davon sieben für die MR und fünf für die Open VLD. Zweitstärkste politische Kraft sind die Sozialisten mit elf Senatoren. Der rechtsextreme Vlaams Belang entsendet sieben Senatoren.

belga/rtbf/sh

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