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Europarat wählt neuen Generalsekretär

26.06.201906:21
  • Didier Reynders
Außenminister Didier Reynders (MR)
Didier Reynders (Bild: Dirk Waem/Belga)

Der amtierende Außenminister und derzeitige Informator Didier Reynders steht womöglich kurz vor dem Ende seiner innenpolitischen Karriere. Der MR-Politiker ist Kandidat für den Posten des Generalsekretärs des Europarates. Das Straßburger Gremium wird am Abend über die Personalie abstimmen.

Der Europarat ist sozusagen der "Menschenrechte-Wachhund" des Kontinents. Sichtbar ist das Gremium vor allem durch den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg.

Der Europarat hat nichts mit der EU zu tun. Das Gremium wurde schon 1949 ins Leben gerufen, gleich nach dem Zweiten Weltkrieg. Zuständig ist es eben für die Menschenrechte, aber auch für die Stärkung der Demokratie und für den sozialen Fortschritt. Dem Europarat gehören 47 Mitgliedstaaten an, unter anderem auch osteuropäische Staaten wie Russland oder die Ukraine.

Dieser Europarat wählt alle fünf Jahre seinen Vorsitzenden, den Generalsekretär. In den letzten zehn Jahren war das der Norweger Thorbjörn Jagland. Und seit einiger Zeit weiß man, dass der amtierende Außenminister Didier Reynders einer der Kandidaten ist für die Nachfolge von Jagland.

Sollte Reynders gewählt werden, dann wäre das gleichbedeutend mit seinem Abschied von der innenpolitischen Bühne. Reynders hat über 25 Jahre lang die Innenpolitik und auch seine Partei, die MR, maßgeblich geprägt. Reynders ist seit 1999 ununterbrochen Minister. Erst war er für Finanzen zuständig, zuletzt war er Vizepremier und Außenminister.

Gegenkandidatin ist die kroatische Außenministerin Marija Pejcinovic Buric. Es wird mit einem knappen Abstimmungsergebnis gerechnet.

Roger Pint

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