Umfragen sagen einen neuen Schwarzen Sonntag voraus. Im Klartext: Der rechtsextreme Vlaams Belang könnte in Flandern ein gutes Ergebnis einfahren. Da der "Cordon Sanitaire" aber weiter besteht, werden die Rechtsextremen nicht an einer Koalition beteiligt werden. Nur spielt das letztlich immer der größten Partei in die Karten - also der N-VA.
Denn die N-VA wird ihr Ergebnis wahrscheinlich halten können, Umfragen sehen die Partei von Bart De Wever bei etwa 28 Prozent. Und dann gilt: Je stärker der Vlaams Belang wird, desto eher wird die N-VA unumgänglich. Und dann gibt es ja auch noch die OpenVLD, die einen sehr wirtschaftsliberalen Kurs fährt. Flandern wird also aller Voraussicht nach ziemlich eindeutig nach rechts tendieren.
Auf frankophoner Seite hat sich die PS anscheinend wieder erholt. Hinzu kommt, dass die marxistische PTB ein recht gutes Ergebnis einfahren dürfte. Nicht zu vergessen: Ecolo. Die Grünen könnten in Brüssel sogar zur stärksten Kraft werden. Und Ecolo steht deutlich weiter links als die grünen Kollegen in Flandern. Wenn man dann noch den linken Flügel der CDH hinzuzählt, dann dürfte der frankophone Landesteil deutlich nach links tendieren.
Spannende Koalitionssuche
Aus diesen gegenlaufenden Tendenzen soll dann nach der Wahl eine Koalition geschmiedet werden. Auf frankophoner Seite haben fast alle Parteien eine Zusammenarbeit mit der N-VA ausgeschlossen, nur die MR gibt sich da bedeckt. Und die N-VA hat ihrerseits auch schon gesagt, dass sie nicht mit der PS und auch nicht mit Ecolo zusammenarbeiten will.
Entsprechend schwierig dürfte sich die Regierungsbildung erweisen. Eine Dauerkrise wie vor knapp zehn Jahren ist jedenfalls nicht auszuschließen. Erstmal muss der Wähler seine Stimme abgeben - und dann liegen die Karten auf dem Tisch. Mit diesen Karten muss dann "gepuzzelt" werden.
Dabei geht es um die Frage, was an Koalitionen möglich sein wird. Wenn eine Wiederauflage der Mitte-Rechts-Koalition möglich ist, dann kann es schnell gehen. Wenn ein Mitte-Links-Bündnis irgendwie möglich ist, dann auch.
Wenn es aber so kommt, dass die N-VA in Flandern und die PS in der Wallonie unumgänglich wären, dann wird es schwierig. Dann möchte man nicht in der Haut von König Philippe stecken, der einen Informator (also einen Sondierer) und dann auch einen Regierungsbildner benennen muss. Auszuschließen ist eine Neuauflage der Krise von 2010-2011 also tatsächlich nicht.
rop/km
