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  • 80 Jahre BRF
-

De Crem schließt Neuwahlen nicht aus

16.12.201812:4716.12.2018 - 15:00
  • Föderalregierung
Pieter De Crem (Bild: Laurie Dieffembacq/Belga)
Pieter De Crem (Bild: Laurie Dieffembacq/Belga)

Innenminister Pieter De Crem (CD&V) schließt nicht aus, dass es zu Neuwahlen vor dem Monat Mai kommt.

De Crem hofft, dass die umgebildete Regierung bis zum vorgesehenen Wahltermin arbeiten kann. Allerdings müsse damit gerechnet werden, dass das nicht klappt. In dem Fall würden die Regierungsmitglieder ihre Ämter nur noch geschäftsführend ausfüllen.

Die beiden Parteien N-VA und PS seien deutlich für verfrühte Wahlen, sagte De Crem in der VRT. Allerdings geht er davon aus, dass sie von den Wählern dafür bestraft werden könnten.

Er hoffe, dass die Regierung Michel ihre Arbeit bis Mai fortführen kann, auch wenn es nicht einfach werde. Die Minderheitsregierung muss für jedes einzelne Projekt versuchen, andere Parteien mit ins Boot zu holen, um eine Mehrheit zu erreichen.

PS: Keine Angst vor Neuwahlen

Für die PS tragen MR und N-VA die Schuld an der aktuellen Situation. Parteipräsident Elio Di Rupo sagte, er werde keine Initiative ergreifen, um die Regierung zu stürzen. Die PS habe aber keine Angst vor vorgezogenen Wahlen.

vrt/km

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