Am Mittwoch waren kurzfristig die Kammerausschüsse für Wirtschaft und Verteidigung zusammengerufen worden. Dabei wurden die Abgeordneten über den aktuellen Stand des Auswahlverfahrens in Kenntnis gesetzt. Die Opposition zeigte sich dennoch enttäuscht.
Allein die Tatsache, dass die Ausschüsse für Wirtschaft und Verteidigung zu einer Dringlichkeitssitzung zusammengerufen wurden, mag darauf schließen lassen, dass die Entscheidung kurz bevorsteht. Es ist nämlich so: Das Ausschreibungsverfahren sieht ausdrücklich vor, dass das Parlament über die Prozedur informiert werden muss - insofern kann diese Auflage jetzt also als "erfüllt" betrachtet werden.
"Viel zu spät", tobte aber die Opposition. Das Parlament werde im wahrsten Sinne des Wortes kurz vor Torschluss informiert. Eine wirkliche Debatte sei da schlichtweg unmöglich, beklagten Abgeordnete insbesondere der Grünen und der Sozialisten. Im Rahmen der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse hatten unter anderem Vertreter der Streitkräfte dargelegt, nach welchen Kriterien sie ihre Wahl getroffen und ihre entsprechende Empfehlung an die Regierung formuliert haben.
Am Donnerstag kommt jedenfalls der Ministerrat zusammen. Und es ist eben dieser Ministerrat, dem laut Verfahrensregeln die Entscheidung über das künftige Flugzeug der Luftstreitkräfte obliegt. Alles weist darauf hin, dass es am Ende die amerikanische F-35 sein dürfte. Die sei in allen zentralen Punkten des Lastenheftes dem Eurofighter, also dem einzigen verbleibenden Mitbewerber, überlegen, hieß es.
RoP
