F-16-Ersatz: Parlament über Argumente informiert

Am Nachmittag sind die Ausschüsse für Wirtschaft und Verteidigung zusammengekommen, um über den Nachfolger für die F-16-Kampfflugzeuge zu beraten. Angehört wurden insbesondere Vertreter der Streitkräfte, die ihre Beurteilung der beiden Angebote erläuterten.

F-16-Ersatz: Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Wirtschaft und Verteidigung

F-16-Ersatz: Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Wirtschaft und Verteidigung (Bild: Thierry Roge/Belga)

Im Rennen sind noch zwei Flugzeugtypen: die amerikanische F-35 und die Typhoon des europäischen Konsortiums Eurofighter. Die gemeinsame Sitzung der beiden Ausschüsse erfolgt auf Wunsch der Regierung. Premierminister Charles Michel hatte am Dienstag seine Absicht bekundet, das Parlament in dieser Frage informieren zu wollen.

Die Opposition übte dennoch deutliche Kritik an der Vorgehensweise. „Amateurhaft“, „wie in einer Bananenrepublik“ – die scharfen Worte kamen vor allem von den Grünen und den flämischen Sozialisten SP.A.

Vor allem, weil die gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Wirtschaft und Verteidigung erst Dienstagabend einberufen worden sei. Eine so kurzfristige Einladung ausgerechnet in einer so wichtigen Akte. Hier gehe es schließlich um Milliarden.

Vertreter der Streitkräfte haben jetzt den Abgeordneten jedenfalls dargelegt, auf welcher Grundlage sie ihre Einschätzung der beiden Angebote vorgenommen haben. Danach haben Experten auch den möglichen wirtschaftlichen Mehrwert beider Offerten skizziert.

34 neue Flugzeuge will die Regierung ankaufen. Und der eine oder andere hatte eigentlich schon nicht mehr damit gerechnet, dass die Entscheidung noch in dieser Legislaturperiode fällt. Dass jetzt so überstürzt das Parlament über das Prozedere informiert wird, mag darauf hindeuten, dass es jetzt doch sehr bald weißen Rauch geben könnte.

Verteidigungsminister Steven Vandeput wollte sich aber nach wie vor nicht dazu äußern.

Roger Pint

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