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  • 80 Jahre BRF
-

F-35 Thema in der Kammer

24.10.201806:17
  • Kammer

Die Regierung will am Mittwoch das Parlament über die Auswahlprozedur mit Blick auf den Ankauf neuer Kampfflugzeuge informieren. Premierminister Charles Michel hat dafür eigens die Kammerausschüsse für Verteidigung und Wirtschaftsfragen einberufen. Die Sitzung könnte hinter verschlossenen Türen stattfinden.

Der Tag der Entscheidung rückt näher. Nach dem derzeitigen Stand muss die Regierung sich bis Ende des Monats entschieden haben, welches Kampfflugzeug die in die Jahre gekommenen F-16 ersetzen soll. Im Rennen sind noch zwei Angebote: Entweder, es wird die amerikanische F-35, oder der Eurofighter, der von einem europäischen Konsortium gebaut wird.

Ein drittes Angebot gibt es nicht, beziehungsweise die Regierung will es nicht als solches betrachten. Die französische Regierung hatte Belgien eine "strategische Partnerschaft" angeboten. Herzstück davon wäre das Kampfflugzeug Rafale gewesen, das von dem französischen Rüstungskonzern Dassault gebaut wird. Nur wurde dieser Vorschlag eben nicht im Rahmen des von der Regierung definierten Ausschreibungsverfahrens hinterlegt. Und deswegen habe man den Vorschlag nicht berücksichtigen können, sagte Charles Michel am Dienstag in der Kammer.

Michel hatte vor allem in den letzten Tagen wieder viel Kritik einstecken müssen. Deswegen will er jetzt offensichtlich auf Transparenz setzen. Er rief die Ausschüsse für Verteidigung und Wirtschaft zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Dabei soll insbesondere der Leiter der Auswahlkommission den Abgeordneten darlegen, welche Argumente letztlich ausschlaggebend gewesen sind.

Für De Standaard und auch Le Soir gilt es inzwischen als ausgemacht, dass sich die Regierung für die amerikanische F-35 entscheiden wird.

Roger Pint

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