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F-16-Nachfolger: N-VA macht Druck

19.07.201806:3119.07.2018 - 12:30
  • N-VA
F16-Kampfjets wieder in Belgien
Bild: Kristof Van Accom/Belga

Die N-VA will offenbar die Entscheidung über den F-16-Nachfolger beschleunigen. Das berichtet heute die Zeitung La Libre Belgique. Demnach verlangt die Partei, dass die Föderalregierung noch vor Ende des Monats beschließt, welches Kampfflugzeug angeschafft werden soll.

Offiziell sind zwei Typen im Rennen, nämlich die amerikanische F-35 und der Eurofighter, der von einem europäischen Konsortium gebaut wird. Frankreich hat außerhalb des offiziellen Auswahlverfahrens die Rafale des Rüstungskonzerns Dassault angeboten.

Eigentlich hat die Regierung in diesen Tagen genug zu tun. Auf dem Tisch liegt der Haushalt 2019. Die N-VA verlangt aber, dass jetzt auch endlich die Entscheidung über den Nachfolger der F-16 fällt. Wie die Zeitung La Libre Belgique berichtet, will der N-VA-Verteidigungsminister Steven Vandeput die Akte jedenfalls in den nächsten Tagen dem Ministerrat vorlegen. Auf diese Weise würde die N-VA also mit Blick auf die Haushaltsberatungen eine zusätzliche Akte in die Waagschale legen; die Entscheidung über den F-16-Nachfolger würde demnach Teil eines größeren Kompromisses.

Das hat wohl auch damit zu tun, dass es innerhalb der Regierung nach wie vor keinen einheitlichen Standpunkt gibt. Verteidigungsminister Steven Vandeput etwa will die Rafale von vornherein verwerfen, da die Franzosen ihr Angebot außerhalb des offiziellen Verfahrens eingereicht haben. Premier Charles Michel hingegen kann offenbar immer noch der französischen Idee einer "strategischen Partnerschaft" etwas abgewinnen; etwa mit Blick auf die Schaffung einer rein europäischen Verteidigungspolitik. Michel jedenfalls wollte eigentlich die Entscheidung über die neuen Kampfjets erst im Oktober treffen.

Roger Pint

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