F-16-Nachfolge: Bart De Wever schießt gegen Rafale

Belgien will ja seine Kampfjets erneuern. Dabei geht es um viel Geld, und deshalb wird der Zuschlag für ein neues Modell auch nicht auf die leichte Schulter genommen. Jetzt ist der Streit wieder aufgeflammt. Einer der Hauptakteure in dem neuen Zwist: N-VA-Chef Bart De Wever.

Kampfflugzeug Rafale

Kampfflugzeug Rafale (Illustrationsbild: Gerard Gaudin/BELGA)

Wer gibt schon gerne Geld für etwas aus, das nichts taugt? Bart De Wever jedenfalls nicht. Das machte er am Sonntag im Fernsehen der VRT deutlich. Die französischen Rafale als Nachfolger der aktuellen F-16-Kampfjets der belgischen Luftwaffe: Laut De Wever sind das 3,4 Milliarden Euro für ein Gerät, das eigentlich nichts kann. „Das hat keinerlei Sinn“, sagte der N-VA-Chef.

De Wever stärkt damit Verteidigungsminister Steven Vandeput den Rücken – oder stellt sich schützend vor den Parteifreund, wie immer man das sehen mag. Vandeput ist ein Fan des amerikanischen Kampfjets F-35. Die F-35 sind einer von zwei offiziellen Angeboten, die beim belgischen Staat vorliegen. Aufgrund der Ausschreibung für ein Nachfolgemodell für die aktuellen F-16. Der Konkurrent des F-35 ist der Eurofighter, ein europäisches Gemeinschaftsprodukt von Herstellern aus Spanien, Italien, Deutschland und Großbritannien.

Daneben hat Frankreich ein inoffizielles Angebot gemacht: Nämlich den französischen Rafale-Kampfjet. Warum sich der französische Hersteller der Rafale, Dassault, nie offiziell an der Ausschreibung beteiligt hat, ist unklar.

Für Vandeput ist das aber Grund genug, den Rafale-Kampfjet abzulehnen. Sollte man den Rafale den Zuschlag erteilen, werde man rechtliche Schwierigkeiten bekommen, so der Verteidigungsminister.

Vor zehn Tagen hatte sich das Kabinett aber dazu entschlossen, trotzdem das Angebot der Franzosen neben den beiden offiziellen Bewerbungen und einer Modernisierung der F-16 zu prüfen.

Ein Beschluss, den Vandeput wohl nur zähneknirschend akzeptiert hat. Denn am Freitag sagte er – nachdem er sich schon ähnlich in der Zeitung De Morgen geäußert hatte:  „Ich werde zwar ein Gutachten zu dem französischen Vorschlag abliefern. Aber es muss klar sein: Der Vorschlag ist kein Teil der laufenden Prozedur.“ Sprich: Die Rafale sind quasi nur aus Höflichkeit weiter im Spiel.

Michel hat Sympathien für französisches Angebot

Eine Sicht, die Premierminister Charles Michel ganz und gar nicht teilt. Er soll Sympathien für das französische Angebot haben. Schnell pfiff er seinen Verteidigungsminister zurück. In den neuen Gebäuden des Nato-Hauptquartiers in Brüssel sagte er ebenfalls noch am Freitag: „Es liegt ein französischer Vorschlag vor, der die Möglichkeit einer strategischen Partnerschaft mit Frankreich und Deutschland ins Spiel bringt. Dieser Vorschlag wird zurzeit auch begutachtet.“

Damit schien die Sache gegessen. Doch dann kam De Wever. „Frankreich ist ein wichtiges Land, ein wichtiger Wirtschaftspartner“, sagte er in der VRT. „Wir müssen das Land mit Respekt behandeln. Wenn sie uns einen Vorschlag unterbreiten, dann sollten wir den auch durchgehen. Auch, wenn ich ihn noch nicht gesehen habe. Aber aus meiner Sicht ist die Anschaffung der Rafale ausgeschlossen. Wenn es auf die Rafale hinauslaufen sollte, wäre es meiner Meinung nach besser nichts zu tun, denn sonst würden wir unserer Verteidigung schaden.“

Die Rafale seien nämlich nicht auf dem modernsten Stand der Technik. Wörtlich sagte De Wever: „Die Luftwaffentechnologie ist das Rückgrat des Militärs. Und hier liegen wir in Europa leider meilenweit hinter den USA zurück“, sagte De Wever.

Auch am Sonntag reagierte Michel schnell. Der RTBF teilte der Premier mit: „Die Entscheidungen bei der F-16-Nachfolge werden aufgrund von objektiven Informationen von der Regierung getroffen und von keinem anderen“, ließ sich Michel zitieren. Und der Regierung gehört Bart De Wever nicht an.

Kay Wagner

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