"Über die Jahre hinweg sind die Benelux-Staaten immer einen Schritt voraus gewesen vor dem, was die Europäische Union macht", sagte Außenminister Didier Reynders am Dienstag mit einem zufriedenen Lächeln auf den Lippen, und verschwand dann zur Feier in das Gebäude des Benelux-Sekretariats in Brüssel. Dort, wo am Dienstag gefeiert wurde.
Belgien hat dieses Jahr den Vorsitz der Benelux-Union inne. Deshalb war Belgien Gastgeber der Feier. Und was der Außenminister gesagt hatte, wiederholte später der Generalsekretär der Benelux-Union, Thomas Antoine, vor der Kamera der RTBF in seinen Worten. Auch er sagte: "Wir versuchen immer, einen Schritt voraus zu sein. Aber dafür müssen wir natürlich immer im Dialog mit der EU sein."
Einen Schritt voraus
Einen Schritt voraus - ja, aber wobei denn genau? Zum Beispiel bei der Abschaffung der Passkontrollen an den Landesgrenzen. Als die EU noch von einem grenzraumlosen Schengen-Raum träumte, da hatten die Benelux-Staaten die Passkontrollen an ihren Grenzen bereits seit Jahren abgeschafft.
Regelmäßige gemeinsame Polizeikontrollen? Im Benelux-Raum seit Jahren gängige Praxis. Dass man auf den Straßen von Maastricht belgische Polizisten sieht, das sei keine Seltenheit, sagte Reynders. Und eine gemeinsame Polizeikontrolle an einem Rastplatz im belgisch-niederländischen Grenzgebiet, das hat es gerade erst wieder gegeben.
Erfahrungsaustausch
Der anwesende Polizeikoordinator der Niederländer, Maurice Lubbers, gab dabei zu Protokoll: "Wir arbeiten schon seit Jahren eng mit den Kollegen der Föderalpolizei aber auch der Polizeizonen zusammen. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist sehr wichtig." Denn durch diese Polizeiarbeit gibt es einen Erfahrungsaustausch, einen ganz praktischen. Die Beamten der drei Länder können beobachten, wie die Kollegen bei Kontrollen vorgehen, welche Instrumente sie einsetzen - und dieser Informationsaustausch helfe dabei, viele Probleme gemeinsam und besser zu lösen, als alleine, sagt Ronin Cox, Chef der Polizeizone Fourons.
Die Benelux-Union hat einen ausgearbeiteten Fahrplan mit Themen, die bearbeitet werden sollen. Zurzeit geht es unter anderem vor allem um Umweltschutz, Kampf gegen Sozialdumping und die Einführung intelligenter Verkehrssysteme.
Rolle des Labors
Zu letzterem gehört zum Beispiel der elektronische Frachtbrief für Lkw-Fahrer. Er wird seit wenigen Monaten in den Benelux-Staaten grenzüberschreitend getestet mit dem Ziel, diesen elektronischen Frachtbrief dann auch überall in der EU einzuführen. "Europa schätzt die Rolle des Labors, die die Benelux-Staaten einnehmen. Die EU sagt sich öfters: Na, das können wir mal versuchen. Mal schauen, wie das klappt", sagt Generalsekretär Antoine dazu.
Die Staatschefs der drei Länder treffen sich vor EU-Gipfeln regelmäßig, um möglichst eine gemeinsame Benelux-Position vertreten zu können. Und an der Basis werden Diskussionsrunden organisiert, in denen zum Beispiel Studierende gemeinsam überlegen können, welche Probleme sie zwischen den drei Ländern gerne gelöst bekommen hätten. So ein Austausch fand gerade erst vor einer Woche statt. Im Zentrum der Diskussion: der grenzüberschreitende öffentliche Verkehr. Der laufe noch nicht so richtig effizient im Benelux-Raum.
An Aufgaben mangelt es also nicht für das Benelux-Projekt. Die Wahrscheinlichkeit liegt hoch, dass nach der gestrigen 60-Jahr-Feier noch viele weitere runde Geburtstage gefeiert werden können.
Kay Wagner
