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Bericht über mutmaßliche Folter von Sudanesen liegt vor

09.02.201806:20
  • Sudan
Innenminister Jan Jambon
Innenminister Jan Jambon (Bild: Laurie Dieffembacq/Belga)

Innenminister Jan Jambon hat den Bericht über mutmaßliche Misshandlungen von abgeschobenen Sudanesen erhalten. Der Bericht war von einer als neutral geltenden Einrichtung im Auftrag von Jambon angefertigt worden. Das Kernkabinett wird sich am Freitag mit den Ergebnissen des Berichtes befassen.

Der Bericht könnte wieder für Zündstoff in Sachen Migrationspolitik sorgen. Über den Inhalt ist aber bislang nichts bekannt, das Kabinett von Jambon wollte sich nicht dazu äußern. Eine Kopie ist auch Premierminister Charles Michel überreicht worden. Aber auch von Michels Mitarbeitern war zunächst nichts zu erfahren.

Kurz vor den Weihnachtsferien war dieser Bericht in Auftrag gegeben worden. Erstellt hat ihn das "Generalkommissariat für Flüchtlinge und Staatenlose" (Commissariat général aux réfugies et aux apatrides, CGRA), eine föderale Einrichtung, die aber als unabhängig gilt. Sie ist spezialisiert auf die Einschätzung von Asylanträgen und die Gefahr von Flüchtlingen, in ihrem Heimatland verfolgt oder gefoltert zu werden.

Die Föderalregierung hatte während der Arbeit an dem Bericht alle Rückführungen von Sudanesen in den Sudan ausgesetzt. Bereits am Freitag soll sich das Kernkabinett mit den Ergebnissen des Berichts beschäftigen.

Kay Wagner

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