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  • 80 Jahre BRF
-

Beke: Jambon-Beleidigung höhlt Bedeutung des Faschismus aus

10.12.201710:2510.12.2017 - 18:20
  • Brüssel
  • Spanien
Wouter Beke (Archivbild: Nicolas Maeterlinck/Belga)
Wouter Beke (Archivbild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Die Beziehungen zwischen Spanien und Belgien werden erneut durch einen Zwischenfall belastet. Anlass ist ein Foto, das ein Fahrzeug der Brüsseler Polizei mit einer katalanischen Flagge zeigt.

Das Foto wurde am Donnerstagabend in Brüssel bei der Demonstration von Anhängern der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung aufgenommen. 45.000 Katalanen waren nach Polizeiangaben dafür nach Brüssel gekommen. Die Demonstration hatte innerhalb der Regierung von Ministerpräsident Rajoy Verärgerung ausgelöst.

Eine spanische Parlamentsabgeordnete von der regierenden Partido popular bezeichnete Innenminister Jan Jambon daraufhin auf Twitter als Neofaschisten. Ein spanischer Europaabgeordneter verlangte eine offizielle Entschuldigung von Belgien.

Jambon hofft auf Entschuldigung der CD&V

Innenminsiter Jambon meldete sich zuerst selbst nicht zu Wort. Seine Sprecherin ließ mitteilen, der Innenminister sei nicht zuständig für die kommunale Zonenpolizei. Mit Blick auf das Verhalten der Polizei verwies sie auf die Zuständigkeit der Bürgermeister.

Innenminister Jambon äußerte sich dann am Sonntag bei einem regionalen Fernsehsender zu dem Tweet der spanischen Abgeordneten. Er hoffe, dass sich die CD&V in irgendeiner Weise entschuldige oder dass die CD&V das Verhalten der Politikerin der spanischen Volkspartei PP verurteile. Die spanische PP und die CD&V sind beide Mitglieder der Europäischen Volkspartei EVP im Europaparlament.

Später ging Jambon sogar noch einen Schritt weiter. Er habe früher selbst demonstriert, und wenn es dann gelungen sei, eine flämische Flagge auf ein Polizeiauto zu legen, sei das soviel gewesen wie ein kleiner Sieg.

Die Brüsseler Polizei betonte, die Demonstranten hätten die Fahne angebracht. Dass die Polizisten dies zugelassen hätten, sei ein Einschätzungsfehler gewesen.

Beke verurteilt Tweet

Wouter Beke, der Vorsitzende der CD&V, hat den Tweet seiner spanischen EVP-Parteikollegin am Sonntag  verurteilt. Beke twitterte: "Dies höhle die historische Bedeutung des Faschismus aus und zeuge von wenig Respekt für seine Opfer. So, wie man auch nicht auf Franco weisen sollte, wenn man vom heutigen Spanien spreche."

Auf die Vorläufer der PP im Franco-Spanien hatte die N-VA in der Tat nach den Ausschreitungen in Barcelona verwiesen.

b/rtbf/sh

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