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Kammerabgeordnete rufen Spanier und Katalanen zum Dialog auf

05.10.201718:42
  • Kammer
  • Spanien
Innenminister Jan Jambon, Arbeitsminister Kris Peeters und Premierminister Charles Michel am Donnerstag in der Kammer
Innenminister Jan Jambon, Arbeitsminister Kris Peeters und Premierminister Charles Michel am Donnerstag in der Kammer

Die Abgeordneten der Kammer haben die Konfliktparteien in Spanien zu einem Dialog miteinander aufgerufen. Spanier und Katalanen sollten zunächst untereinander versuchen, einen Weg aus der festgefahrenen Situation zu finden. Der Konflikt sei vornehmlich eine innere Angelegenheit Spaniens, weshalb eine internationale Vermittlung von außen nur der zweitbeste Weg sei.

Ob PS, CDH oder Défi, Groen, Ecolo oder die PTB - Vertreter fast aller Oppositionsparteien wollten wissen, was Premierminister Charles Michel zu der Rolle der N-VA zu sagen hatte. Die N-VA, die aus ihren Sympathien für die Katalanen ja keinen Hehl macht und die, wie einige es behaupten, Charles Michel am Sonntag als einzigen Regierungschef in Europa dazu gebracht haben soll, die Gewalt in Katalonien scharf zu kritisieren.

Diese Verurteilung der Gewalt fanden zwar alle gut. Trotzdem geht vielen der Einfluss der N-VA auf die Regierungshaltung zu weit. Dadurch spalte man Europa. "Bis wohin werden Sie ihrem Partner, der N-VA, in dieser Angelegenheit noch folgen", wollte die PS-Abgeordnete Julie Fernandez wissen.

Michel klammerte die Fragen nach der N-VA bei seinen Antworten aus. Auch wie er sich bei einer möglichen Unabhängigkeitserklärung der Katalanen positionieren werde, wollte Michel nicht sagen. Auf die entsprechende Frage aus den Reihen des Vlaams Belang sagte Michel: "Es steht natürlich außer Frage, dass ich mich hier zu etwas äußere, was es noch gar nicht gibt."

Auch die EU sieht Michel nicht in der Pflicht. Das könnte sich allerdings ändern, wenn der Konflikt andauern wird. Dann sei der EU-Gipfel am 19. und 20. Oktober wohl eine gute Gelegenheit, den Konflikt in Spanien auf europäischer Ebene zu diskutieren.

Kay Wagner - Bild: Eric Lalmand/BELGA

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