Die so genannte "Septembererklärung", das ist so etwas wie der offizielle Startschuss für das politische Jahr in Flandern. Im Grunde hält der flämische Ministerpräsident dabei seine "Rede zur Lage der Region".
Genauso traditionell ist gewissermaßen seit Jahren auch der Inhalt, denn auch jetzt lautete die Kernbotschaft des N-VA-Ministerpräsidenten Geert Bourgeois wieder: "Alles im grünen Bereich - Flandern geht es gut".
Bourgeois hob zunächst hervor, dass der Haushalt im Gleichgewicht ist. Seine Regierung präsentierte jetzt aber auch eine Lösung für das Dauerbrenner-Streitthema, nämlich die so genannte Turteltaks.
Benannt war die Steuer nach der früheren OpenVLD-Energieministerin Annemie Turtelboom. Die Abgabe sollte die Mehrausgaben der Region ausgleichen, die nach dem Zerplatzen der Photovoltaikblase entstanden war.
Nur war die Steuer mit mindestens 100 Euro pro Haushalt doch recht hoch ausgefallen, wegen der anhaltenden Polemik warf Turtelboom am Ende entnervt das Handtuch. Die von Nachfolger Bart Tommelein jetzt vorgestellte Alternative beläuft sich jetzt noch auf neun Euro je Durchschnittshaushalt.
Die Opposition warf ihrerseits der Regierung vor, die wahren Probleme nicht zu erkennen, etwa in der Sozialpolitik oder bei der Armutsbekämpfung.
Roger Pint - Bild: Dirk Waem/Belga
