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PS-Sektion Charleroi prescht vor

05.07.201709:14
  • PS
Paul Magnette am Sonntag beim Sonderparteitag der PS
Paul Magnette am Sonntag beim Sonderparteitag der PS

Die PS-Sektion von Charleroi will eine Reihe von ethischen Reformen jetzt im Alleingang umsetzen. Die frankophonen Sozialisten hatten sich bei einem Sonderparteitag am Sonntag für eine Deckelung der Bezüge ausgesprochen. Insbesondere die Lokalsektion Charleroi hatte sich aber einstimmig für ein allgemeines Verbot von Ämterhäufung ausgesprochen. Und genau diese Regelung soll jetzt doch umgesetzt werden.

Am Sonntag beim Sonderparteitag war die PS-Sektion von Charleroi noch überstimmt worden. Das galt insbesondere auch für den Bürgermeister von Charleroi, den wallonischen Ministerpräsidenten Paul Magnette. Er und seine Lokalgruppe hatten für ein allgemeines Verbot von Ämterhäufung plädiert. Die Delegierten stimmten aber am Sonntag mit knapper Mehrheit für die schwächere Option, eine Deckelung der Bezüge, wobei es also nach wie vor erlaubt sein wird, mehrere Ämter gleichzeitig zu bekleiden.

Hörbar enttäuscht hatte sich insbesondere Paul Magnette gezeigt. Jetzt prescht Charleroi aber vor: Die Lokalsektion will - neben anderen ethischen Regeln - das allgemeine Kumulationsverbot alleine durchsetzen. Wir wollen klare Verhältnisse, sagte der Vorsitzende der PS-Sektion Charleroi, Eric Massin: ein Politiker, ein Mandat.

Die Regelung soll bei einem außerordentlichen Kongress im September in die Satzungen der Sektion aufgenommen werden. Dies, pikanterweise, nur wenige Tage vor einem neuen, großen PS-Parteitag. Insofern wollen es Beobachter nicht ausschließen, dass die Sektion Charleroi mehr oder weniger bewusst auch auf Konfrontationskurs mit der Parteizentrale geht.

Roger Pint - Bild: Nicolas Maeterlinck/BELGA

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