Charles Michel macht damit das Thema zur Chefsache, denn eigentlich werden Steuerangelegenheiten von den EU-Finanzministern besprochen.
Die sogenannten Tobin-Steuer ist eine Abgabe auf Finanztransaktionen wie zum Beispiel den Kauf oder Verkauf von Aktien. 2013 hatten sich zehn EU-Länder darauf verständigt, eine solche Steuer einführen zu wollen. Doch bei der Umsetzung hapert es bis heute.
Und jetzt, so sagte es Michel, habe er den Eindruck, dass einige EU-Länder Belgien zu Unrecht dafür verantwortlich machen, Belgien den Schwarzen Peter zuschieben. Und das gefalle ihm ganz und gar nicht.
Zwar sei es richtig, dass Belgien in einigen Unterpunkten Diskussionsbedarf sehe, besonders bei der Einbeziehung von Pension-Fonds. Aber dass Belgien blockiere, stimme nicht.
Nach dem Gipfel zeigte sich Michel zufrieden. Er habe offen mit seinen Kollegen gesprochen. Zwar habe nur Frankreichs Präsident Emmanuel Macron reagiert. Aber das störe ihn nicht weiter. Mit Macron will Michel das Thema erneut besprechen, wenn beide Staatsmänner sich im Sommer zu bilateralen Gesprächen treffen werden.
Kay Wagner - Bild: Thierry Roge/BELGA
