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  • 80 Jahre BRF
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EU-Kommission: Atomabgabe könnte illegale Staatshilfe sein

01.10.201609:26
  • Doel
  • Tihange
Marie-Christine Marghem (Archivbild)

Die europäische Wettbewerbsbehörde könnte die Laufzeitverlängerung belgischer Atomkraftwerke verhindern. Die Kommission sieht mehrere Punkte in den Verträgen, die Energieministerin Marghem mit AKW-Betreiber Electrabel ausgehandelt hat, als problematisch an. Betroffen sind die Meiler Tihange 1, Doel 1 und Doel 2.

Die Grünen wettern seit Monaten gegen die Laufzeitverlängerung. Jetzt bekommen sie prominente Unterstützung - von der EU-Kommission. Die Wettbewerbsbehörde hat nämlich die Verträge, die Energieministerin Marie-Christine Marghem und Betreiber Electrabel ausgehandelt haben, unter die Lupe genommen. Und in einem vorläufigen Zwischenbericht der Behörde heißt es: "Bei einigen Punkten könnte es sich um illegale Staatshilfe handeln." Will heißen: Electrabel zahlt zu wenig an den Staat für den Weiterbetrieb der Anlagen.

Ecolo-Groen sieht sich bestätigt: Seit Monaten weise die Partei die Energieministerin darauf hin, dass die geforderte Atomabgabe viel zu niedrig sei. Grünen-Sprecher Jean-Marc Nollet hofft sogar, dass die beschlossene Laufzeitverlängerung durch die EU gekippt werden kann.

Ministerin Marghem teilt die Bedenken der Kommission hingegen nicht. Die Föderalregierung hatte die ab 2015 geplante Abschaltung der Meiler um zehn Jahre verlängert. Grund dafür sind Sorgen über Stromengpässe in Belgien. Die Bedenken der EU-Kommission sind rein finanzieller Art. Sie betreffen nicht die Atomkraft als solches und auch nicht die Problem-Reaktoren Doel 3 und Tihange 2.

Alain Kniebs - Archivbild: Eric Lalmand (belga)

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