Jetzt ist der Brexit da, darüber müssen wir reden. Frei nach diesem Motto wollten PS-Präsident Elio Di Rupo sowie Laurette Onkelinx, PS-Fraktionsvorsitzende in der Kammer, schnell eine Debatte im Parlament.
Ziel dieser Dringlichkeitssitzung sollte es sein, nach der Brexit-Entscheidung der Briten Premierminister Charles Michel ein Mandat für den EU-Gipfel am Dienstag und Mittwoch mitzugeben. Damit sollte erreicht werden, dass Michel im Namen aller politischen Parteien mit seinen europäischen Amtskollegen sprechen kann, und nicht nur im Namen der Regierungsparteien.
Doch dazu wird es wohl nicht kommen. Der MR-Fraktionsvorsitzende Denis Ducarme zeigte sich verwundert über die Forderung der frankophonen Sozialisten. Premier Michel habe bereits vor der Abstimmung in Großbritannien zweimal über die möglichen Szenarien bei einem Austrittsgesuch der Briten informiert.
Die Botschaft sei klar gewesen, die nachfolgenden Debatten hätten auch keine Fragen offen gelassen. Er sehe keinen Grund, warum sich die Kammer am Montag noch einmal mit dem Thema befassen solle, so Ducarme.
Kay Wagner - Bild: Virginie Lefour/Belga
