Zweifel an der EU, am europäischen Projekt, die gebe es längst nicht nur in Großbritannien, sagte Premierminister Charles Michel der VRT. Überall in Europa hätten viele Bürger den Eindruck, dass die EU nur noch mit sich selbst beschäftigt ist, dass es eigentlich nur noch darum geht, Krisen zu managen.
Deswegen sollte man das britische Referendum denn auch zum Anlass nehmen, die EU in ihrer heutigen Form zu hinterfragen, meint der Premier. Ob die Briten nun für einen Brexit oder doch für einen Verbleib in der EU stimmen, wir brauchen ein Konklave, sagt Michel. Ein Konklave, bei dem alle Staats- und Regierungschefs über die Zukunft der EU nachdenken. Ziel müsse dabei sein, dass die EU sich künftig wieder vielmehr als bisher mit den wirklichen Sorgen und Nöten der Menschen befasst.
Also: eine EU, die positive Impulse setzt. Dabei sollte man sich auf einige wirklich zukunftsträchtige Themen konzentrieren, etwa Forschung und Innovation oder die Digitalwirtschaft. Dabei müsse man aber auch über die Funktionsweise der Institutionen nachdenken, mahnt Michel: Die derzeit in vielen Bereichen nötige Einstimmigkeit, die sorge dafür, dass die EU wenig flexibel sei.
Und zum eigentlichen Referendum: Er hoffe und er habe auch alles dafür getan, dass Großbritannien in der EU bleibe, man werde aber die Entscheidung der Wähler in jedem Fall respektieren.
Roger Pint - Foto: Virginie Lefour/BELGA
