"Regierungsbildung: 'Arizona' steht in den Startblöcken - Unterhändler einigen sich nach Verhandlungsmarathon auf Koalitionsabkommen", meldet das GrenzEcho. "Weißer Rauch für De Wever", schreibt Het Belang van Limburg. "Endlich Premier: Bart De Wever kann nach 236 Tagen dann doch noch eine Regierung auf die Beine stellen", titelt Gazet van Antwerpen. "Die Zangengeburt der Arizona", lautet die Überschrift bei L'Echo. "236 Tage danach endlich eine Regierung – besser spät als nie", so La Dernière Heure.
"Alea iacta est", zitiert L'Avenir den bekanntermaßen latinophilen Regierungsbildner Bart De Wever, er hat die Arizona aus der Wüste geführt und den Rubikon überschritten. Nach 236 Tagen Spannung, Umherirren und Verhandeln haben die Arizona-Parteien die Grenze überschritten, die sie von den Hebeln der föderalen Macht trennte. Aber der Imperator hat noch nicht gesiegt, der Weg nach Rom ist noch weit - und voller Fallstricke. Wenn De Wever seine Legionen erfolgreich dorthin führen will, ohne Aufstände und Verschwörungen, dann sollte er lieber die Lehren aus der Vivaldi-Regierungszeit ziehen. Sonst könnte ihm und seiner Regierung nämlich das gleiche Schicksal drohen wie Cäsar, befürchtet L'Avenir.
Es gibt keine Schonfrist
Es war eine Geburt, die sich hingezogen hat, hält De Standaard fest. Aber nun können wir wohl wirklich davon ausgehen, dass Bart De Wever Premierminister wird. Und damit wird auch langsam deutlich, was für eine Wendung das für die belgische Politik ist. Denn hier hat ein kurioser Rollentausch stattgefunden: In knapp einem Jahr, Wahlkampf und Regierungsbildung zusammengenommen, ist der flämisch-nationalistische Anführer, der den Status quo herausgefordert hatte, gezähmt worden. Während die liberalen und sozialistischen Parteivorsitzenden, die davor die ruhende Mitte waren, immer offener rebellisch geworden sind. Eine Dynamik, die zweifelsohne die künftige Regierung prägen wird, ist De Standaard überzeugt.
Dass es sprichwörtlich bis zur letzten Sekunde gedauert hat, mag mancherorts als eine belgische Tradition eingeordnet werden, kommentiert das GrenzEcho. Angesichts der vorherrschenden Probleme ist solch eine folkloristische Perspektive jedoch vollkommen deplatziert. Nein, der mühsam errungene Arizona-Kompromiss ist kein Sieg. Er ist das absolute Minimum an Regierungsfähigkeit. Nun muss die Föderalregierung die politische Paralyse überwinden. Es gibt keine Schonfrist - sie muss sofort liefern. Belgien kann es sich schlicht nicht leisten, weitere Jahre im Reformstau zu verharren. Es gibt schon lange keine Ausreden mehr, meint das GrenzEcho.
Jetzt muss die echte Arbeit beginnen
Es ist eine ultimative Achterbahnfahrt gewesen, aber am Ende hat es doch noch geklappt, fasst Het Belang van Limburg zusammen. Jetzt stellt sich aber dennoch die Frage, wo wir eigentlich stehen. Denn die bloße Existenz eines Regierungsabkommens bedeutet nicht automatisch eine gut funktionierende Arizona-Regierung. Die Zusammenstellung von De Wevers Team, also eine Mitte-Rechts-Regierung mit einem Conner Rousseau auf der linken Flanke, kann schwerlich als stabiles Fundament bezeichnet werden. Und das Problem sind nicht nur die Koalitionspartner: Auch der Bevölkerung mangelt es an einem allgemeinen Solidaritätsgefühl. Aber die Lage ist einfach ernst. Wenn wir keine Fortschritte machen, schießen wir uns in den eigenen Fuß, warnt Het Belang van Limburg.
Wenn die Parteikongresse dieses Wochenende nicht noch für eine unerwartete Wendung sorgen, kann die Regierung De Wever in der kommenden Woche mit der größten Sanierungsoperation seit den 1980er Jahren beginnen, schreibt Gazet van Antwerpen. Eine alles andere als leichte Aufgabe. Und erfolgreiche Koalitionsverhandlungen sind ja nur der Anfang, ab Montag beginnt dann die echte Arbeit. Es wird eine bittere Pille werden, gerade in den ersten Jahren. Aber es führt einfach kein Weg daran vorbei: Nur mit einem gesunden Haushalt und einem hohen Beschäftigungsgrad können wir unseren Wohlfahrtsstaat stützen und der Wirtschaft Luft zum Atmen verschaffen, so Gazet van Antwerpen.
Jetzt kann die echte Arbeit beginnen, scheint Het Nieuwsblad einzuhaken. Wie jede Regierung steht auch die Arizona zunächst vor einer fundamentalen Entscheidung zwischen zwei Stilen: entweder eine defensive Aufstellung, in der jeder vor allem stolz auf das ist, was er oder sie blockiert hat. Oder eine Regierung, in der jeder ab und zu punkten kann und die Parteien einander etwas gönnen. Eine Regierung, die wirklich Reformen will, kann nur mit letzterem Modell funktionieren, mahnt Het Nieuwsblad.
Gesucht: Geschickter Steuermann mit loyaler Mannschaft
Bitte macht keine Fortsetzung der Vivaldi-Regierung, appelliert inständig L'Echo. Denn Belgien steht vor enormen Herausforderungen - und das in einer sehr unruhigen Welt. Das Schiff braucht einen Kapitän, der es auf Kurs hält, und eine Mannschaft - aber eine Mannschaft, die zusammenhält. Leider ist das, was wir bisher bei der Regierungsbildung gesehen haben, in dieser Hinsicht alles andere als beruhigend. Aber wir haben keine Wahl: Ab heute müssen alle am gleichen Strang ziehen und ihre Differenzen hinter sich lassen. Der Kurs muss lauten: Sanieren, Reformieren und Ankurbeln - all das hat das Land wirklich nötig, unterstreicht L'Echo.
Es werden schmerzhafte Reformen werden, prophezeit De Morgen. Und das große Problem ist, dass das einen geschickten Steuermann erforderlich macht. Einen Steuermann, der sich auf eine loyale Mannschaft verlassen kann. Eine Mannschaft, die nicht ständig selbst das Rudertempo bestimmen will. Ist die Arizona dazu noch in der Lage? Nach sieben Monaten Politik mit der Abrissbirne ist das die Frage, betont De Morgen.
