"Und plötzlich Krise", titelt Le Soir auf Seite eins. "Es ist nicht geglückt", beklagt Gazet van Antwerpen. "Zurück auf Start", stöhnt Het Nieuwsblad. "Tout est Bouchez!", macht La Dernière Heure ein Wortspiel aus "blockiert" und dem Namen des MR-Vorsitzenden Georges-Louis Bouchez. "Regierungsbildung festgefahren, De Wever tritt zurück", fasst De Morgen zusammen. "Rücktritt von De Wever – König berät mit fünf 'Arizona-Präsidenten'", so das GrenzEcho.
Es lag in der Luft, kommentiert La Dernière Heure. Die war schon in den letzten Tagen zum Schneiden dick. Aber der Punkt, der alles blockiert, eine Kapitalertragssteuer, ist es nicht wert, die Verhandlungen über eine neue föderale Regierung endgültig scheitern zu lassen. Was wir hier sehen, sind die ersten großen Turbulenzen der "Arizona". Aber wir sind noch weit weg von einem totalen Crash. Denn alle Beteiligten haben ein ausgesprochenes Interesse daran, doch noch zu landen. Die Frage ist nur, wann…, hebt La Dernière Heure hervor.
Die Zeit drängt
Es ist vor allem Georges-Louis Bouchez, der jetzt in der Schusslinie ist, fasst L'Avenir zusammen. Denn er lehnt eine Kapitalertragssteuer vehement ab und hat auch alle Kompromissvorschläge von Regierungsbildner De Wever verworfen. Es ist jetzt an Bouchez, eine Lösung zu liefern. Bouchez hat sich gestern auch ungewohnt zurückhaltend geäußert, als er die anderen Parteien aufrief, einen kühlen Kopf zu bewahren und in aller Diskretion weiterzuarbeiten, konstatiert L'Avenir.
L'Echo findet es etwas zu einfach, Bouchez alle Schuld am Scheitern zuschieben zu wollen. Schließlich ist Bouchez der große Gewinner der Wahlen. Es ist also nur logisch, dass er erbittert sein Wahlprogramm verteidigt und bestimmte Steuererhöhungen und Maßnahmen verweigert, die schlecht für Unternehmer wären. Aber diese Krise schadet dem Land und dem Ansehen der Politik, die Zeit drängt und eine Arizona-Koalition bleibt die einzig glaubhafte Option. Deswegen müssen sich die Verantwortlichen möglichst schnell wieder an den Verhandlungstisch setzen, fordert L'Echo.
Georges-Louis Bouchez hat bewiesen, dass er das Talent hat, Wahlen zu gewinnen, räumt De Morgen ein. Aber anscheinend reicht das Talent nicht, um stabile Allianzen zu schmieden. Dass Bouchez in einem symbolischen Punkt nicht nachgeben will, der noch dazu höchst bescheidene Auswirkungen hätte, spricht Bände. Mit seinem internen Widerstand hatte Bouchez ja auch schon dazu beigetragen, dass die Vivaldi-Koalition zu einer der gelähmtesten, dysfunktionalsten belgischen Regierungen der Geschichte wurde. Georges-Louis Bouchez wollte mehr, er wollte alles. Jetzt hat er gar nichts, giftet De Morgen.
Bauchlandung
Dieses Scheitern ist eine Blamage, donnert Gazet van Antwerpen – für die Demokratie und für unser Land. Wie man es auch drehen und wenden mag, die Hauptschuld daran trägt der MR-Vorsitzende Georges-Louis Bouchez. Es ist schon zynisch, dass ausgerechnet der größte Belgizist am Tisch den flämischen Nationalisten an die Wand laufen lässt, der versucht, eine belgische Regierung zu bilden. Bouchez hat seine Gesprächspartner lächerlich gemacht und ihr Vertrauen missbraucht. Viele Wähler hatten geglaubt, dass dieses Mal echte Staatsmänner am Tisch sitzen würden, die das Allgemeinwohl über ihre Parteiinteressen stellen würden. Das ist ein Schlag ins Gesicht aller Wähler. Experten sagen, dass die "Arizona" noch nicht tot und begraben ist. Aber wer wird das Vertrauen zwischen den Unterhändlern wiederherstellen können? Und wer wird das Vertrauen der Wähler in diese Politiker wiederherstellen? Und in die Demokratie?, so Gazet van Antwerpen.
Hundert Millionen Euro mag nach viel klingen. Aber im Kontext der 27 Milliarden, die Belgien finden muss, ist das nicht mehr als Wechselgeld, schreibt Het Nieuwsblad. Aber dennoch war das schon ein unüberbrückbares Hindernis. Die einzig logische Schlussfolgerung ist, dass es eigentlich woanders hakt. Dieses Schauspiel wird Spuren hinterlassen, auch auf zwischenmenschlicher Ebene. Gerade in schwierigen Zeiten sind Vertrauen und Loyalität unerlässlich in der Politik. Außerdem wird hier wieder wertvolle Zeit verschwendet. Diese Bauchlandung kann man den Bürgern auf der Straße einfach nicht erklären, unterstreicht Het Nieuwsblad.
Verantwortungslos
Diese Politiker sind gewählt worden, um die großen Herausforderungen anzugehen, denen sich Belgien gegenübersieht, wettert De Standaard. Aber statt zusammenzuarbeiten, haben sie sich gegenseitig rote Linien um die Ohren gehauen, Vetos und persönliche Profilierungssucht. Das Ergebnis ist im besten Fall eine Verzögerung, im schlechtesten Fall aber eine aussichtslose Pattsituation. Wir können uns weder das eine noch das andere erlauben. In weniger als einem Monat will Europa hören, wie Belgien seinen Haushalt wieder auf die Schienen setzen will, erinnert De Standaard.
Verantwortungslos – ein anderes Wort fällt einem kaum ein, um das Verhalten der Verantwortlichen zu beschreiben, ärgert sich La Libre Belgique. Die grundlegenden Probleme werden auch nur noch größer werden angesichts der nahenden Kommunalwahlen. Dabei hat die sogenannte "Supernote" von Bart De Wever zahlreiche Maßnahmen und Reformen enthalten, die Belgien wirklich dringend nötig hat. Wir wissen alle, dass die nächsten Jahre schwierig werden. Wo sind die Staatsmänner?, fragt verzweifelt La Libre Belgique.
Boris Schmidt
