Fragt ein Autofahrer den Tankwart: "Was kostet denn ein Tropfen Benzin bei Ihnen?" "Ein Tropfen - ist gratis." "Dann bitte einmal volltröpfeln!" Der Witz ist so alt wie die Klagen über hohe Spritpreise. Doch die Methode hat sich, nebenbei gesagt, nicht durchgesetzt. Das dürfte langfristig auch für die Kompensationsmaßnahmen gelten, die jetzt verkündet wurden. In erster Linie, um die Leute ruhig zu stellen, bis zum Sommer, in der Hoffnung, dass sich bis dahin alles wieder eingerenkt haben wird. Wer's glaubt …
Dass die Maßnahmen überstürzt wären, lässt sich fast zwei Monate nach Beginn des Iran-Krieges und der folgenden Blockade der Straße von Hormus und der folgenden Ölpreis-Hausse nicht gerade sagen. Was die belgische Regierung letzten Endes durchgewinkt hat (steuerliche Anreize auf eine höhere Kilometerpauschale für Berufspendler und gezielte Hilfen für diejenigen, die sie am nötigsten haben) stand im Prinzip schon seit über einem Monat fest - es ging noch um die Höhe (zusammen 80 Millionen) und die entspricht mehr oder weniger dem, was der Staat wegen der Preiserhöhung zusätzlich einnimmt, wie der föderale Wirtschaftsminister in der Kammer erklärte.
Ein überschaubarer Betrag im Vergleich zu den mehr als anderthalb Milliarden, die dem deutschen Staat an Steuern durch den Tankrabatt entgehen. Damit ist er nur halb so teuer wie 2022 nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. Damals lag die Steuerreduzierung beim Benzin auch höher - wurde aber nicht im vollen Umfang auf die Kraftstoffpreise an der Zapfsäule weitergegeben. Damals hatten die Preise im Vorfeld des Tankrabatts sogar noch deutlich angezogen.
Die Erfahrungen von 2022 haben unter anderem den Internationalen Währungsfonds zu der Erkenntnis geführt, dass solche Maßnahmen "unklug" seien - vor allem wenn sie breit angelegt sind. Auch jetzt ist klar, dass der Rabatt sich umso mehr rechnet, je mehr man fährt und Sprit verbraucht.
Auch die Erdölkonzerne profitieren von einem höheren Absatz. Auf deren kriegsbedingte Übergewinne zu spekulieren, wie es in Deutschland die Regierungspartei SPD oder in Belgien Vooruit und die linke Opposition tun (und auch Länder wie Spanien, Portugal, Italien oder Österreich), ist illusorisch, solange sich die europäische Ebene nicht rührt. Dort sei nicht mit einer Einigung zu rechnen, spielt die EU-Kommission den Ball an die Nationalregierungen zurück … die sich in dieser Frage nicht einig sind.
Da lassen sich temporäre Entlastungen der eigenen Klientel besser verkaufen. Bis zum nächsten Preisschock. Bis zum letzten Tropfen.
Stephan Pesch
