Fragt ein Autofahrer den Tankwart: "Was kostet denn ein Tropfen Benzin bei Ihnen?" "Ein Tropfen - ist gratis." "Dann bitte einmal volltröpfeln!" Der Witz ist so alt wie die Klagen über hohe Spritpreise. Doch die Methode hat sich, nebenbei gesagt, nicht durchgesetzt. Das dürfte langfristig auch für die Kompensationsmaßnahmen gelten, die jetzt verkündet wurden. In erster Linie, um die Leute ruhig zu stellen, bis zum Sommer, in der Hoffnung, dass sich bis dahin alles wieder eingerenkt haben wird. Wer's glaubt …
Dass die Maßnahmen überstürzt wären, lässt sich fast zwei Monate nach Beginn des Iran-Krieges und der folgenden Blockade der Straße von Hormus und der folgenden Ölpreis-Hausse nicht gerade sagen. Was die belgische Regierung letzten Endes durchgewinkt hat (steuerliche Anreize auf eine höhere Kilometerpauschale für Berufspendler und gezielte Hilfen für diejenigen, die sie am nötigsten haben) stand im Prinzip schon seit über einem Monat fest - es ging noch um die Höhe (zusammen 80 Millionen) und die entspricht mehr oder weniger dem, was der Staat wegen der Preiserhöhung zusätzlich einnimmt, wie der föderale Wirtschaftsminister in der Kammer erklärte.
Ein überschaubarer Betrag im Vergleich zu den mehr als anderthalb Milliarden, die dem deutschen Staat an Steuern durch den Tankrabatt entgehen. Damit ist er nur halb so teuer wie 2022 nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. Damals lag die Steuerreduzierung beim Benzin auch höher - wurde aber nicht im vollen Umfang auf die Kraftstoffpreise an der Zapfsäule weitergegeben. Damals hatten die Preise im Vorfeld des Tankrabatts sogar noch deutlich angezogen.
Die Erfahrungen von 2022 haben unter anderem den Internationalen Währungsfonds zu der Erkenntnis geführt, dass solche Maßnahmen "unklug" seien - vor allem wenn sie breit angelegt sind. Auch jetzt ist klar, dass der Rabatt sich umso mehr rechnet, je mehr man fährt und Sprit verbraucht.
Auch die Erdölkonzerne profitieren von einem höheren Absatz. Auf deren kriegsbedingte Übergewinne zu spekulieren, wie es in Deutschland die Regierungspartei SPD oder in Belgien Vooruit und die linke Opposition tun (und auch Länder wie Spanien, Portugal, Italien oder Österreich), ist illusorisch, solange sich die europäische Ebene nicht rührt. Dort sei nicht mit einer Einigung zu rechnen, spielt die EU-Kommission den Ball an die Nationalregierungen zurück … die sich in dieser Frage nicht einig sind.
Da lassen sich temporäre Entlastungen der eigenen Klientel besser verkaufen. Bis zum nächsten Preisschock. Bis zum letzten Tropfen.
Stephan Pesch
Wer wirklich was braucht, weils wirklich mittlerweile an allem fehlt, sind die ärmsten und schwächsten und wehrlosesten 0,01% in den zumeist "Krisen-Überprofitierenden" und meistens auch mehrheitlich politisch immer nationalistischeren EU-Länder um Deutschland herum nun schon seit COVID-Ende.
In der BRD hingegen sind laut vieler im Netz publikgemachter Studien hingegen schon 25% der Inlandsbevoelkerung einfach weggerutscht in maximalste Armut, Dank 50 Jahre alles einzahlen in sämtliche aber nur denkbaren Kassen. EU-Kassen inclusive.
Ich kann mich kaum noch des Eindrucks erwehren, dass diese Jämmerlichkeit auf allen Gebieten der Endpunkt der bürgerlichen Geschichte ist. Wenn ich das geschichtsphilosophisch betrachte, bleibt: Das „Herausarbeiten“ des Menschen aus dem Tierreich hat damit geendet, dass man die Potenziale, die sich, im Wissen und in der Technologie, im Laufe der Zeit ansammelten, der Welt wie Perlen vor die Säue wirft. Es ist so, als ob die Instrumente eines Orchesters und die Partitur der Fünften Symphonie von Beethoven einer Horde von Primaten übergeben wurde, die sich damit „vergnügen“; was aber herauskommt, ist alles, nur nicht Musik. War demnach die Geschichte gänzlich umsonst? Mir scheint es so, sofern man nicht doch noch die Notbremse zieht. Dies wird jedoch nicht durch die herrschende Unternehmer- und Politikeraristokratie geschehen, die sich in eine Fantasiewelt begeben haben, die nichts mehr mit der Realität der allermeisten Menschen zu tun hat. Wie sollen die Lösungen finden?
Lächerlich das Ganze, einfach lächerlich.
Lächerlich ist das der Bürger sofort nach dem Staat ruft, hat der wirklich kein Geld um die höheren Treibstoffpreise zu zahlen? Lächerlich. Einfach weniger fahren oder anderswo sparen, es gibt Ausgaben genug die man einschränken kann.
Lächerlich wie Politiker den Menschen sofort Hilfe versprechen, obwohl der Staat schon so gut wie pleite ist.
Lächerlich die Maßnahmen die dann vom Staat getroffen werden.
Lächerlich das die Politik dies dann noch als grosse Hilfe und Erfolg verkauft.
Lächerlich das viele Bürger das auch noch glauben.
Lächerlich das diese Hilfe das Gegenteil hervorruft, die Nachfrage steigt, wie die Preise.
Lächerlich das Ganze, einfach lächerlich.