Es ging dann doch alles ganz schnell mit der Wiederwahl von Donald Trump. Und während sich die ganze Welt Gedanken macht, was das für sie bedeuten könnte, wurden in Arizona noch die Stimmen ausgezählt. Da hatte es schon vor vier Jahren gedauert.
Das ist aber nicht der Grund dafür, dass der US-Bundesstaat Pate stand für die Koalitionsverhandlungen im fernen Belgien: Ausschlaggebend waren die Parteifarben der bisherigen Verhandlungspartner N-VA, MR, Les Engagés, CD&V und Vooruit. Die Kombination aus gelb und blau, orange und rot hatten politische Analysten nun mal auf der Flagge von Arizona ausfindig gemacht. Dass ihr Muster daran erinnert, wie im Westen die Sonne untergeht, könnte seit Mitte dieser Woche auch düstere Ahnungen beflügeln.
Ob Arizona in Belgien ausgezählt ist, lässt sich trotz der jüngsten Avancen in Richtung Open VLD noch nicht mit Sicherheit sagen. Die Verhandlungen erinnern derzeit eher an die Pokervariante Texas Hold’em mit fünf offenen Karten in der Mitte des Tisches. Eine neu aufgelegte gelb-blaue oder "schwedische" Koalition hätte in der Kammer nur eine denkbar knappe Mehrheit, sie würde sich aber wohl weniger im Richtungsstreit verlieren. Argumente für eine solche Koalition suchen die möglichen Beteiligten in der gebotenen Dringlichkeit. Zu Recht: Wir haben keine Zeit zu verlieren, nicht nur wegen des "blauen Briefes" der EU-Kommission.
Zur Unzeit - ausgerechnet am Tag nach der US-Wahl - kam der Bruch der Ampelkoalition in Deutschland. Und doch möchte man sagen: Endlich! Sie hatte ihr Verfallsdatum schon lange überschritten. Dass Pokerface Olaf Scholz der FDP und seinem Finanzminister Christian Lindner zuvorgekommen ist, wen kümmert's? Doch sollte er jetzt nicht wieder auf Zeit spielen. Immerhin hat er signalisiert, dass über den Zeitplan für die Neuwahl des deutschen Bundestages "möglichst unaufgeregt" diskutiert werden sollte.
Nach dem Überfall Putins auf die Ukraine hatte Scholz noch eine "Zeitenwende" registriert. Neben dem 24. Februar 2022 könnte auch der 5. November 2024 eine solche Zeitenwende markieren: in der Handelspolitik, in der Verteidigungspolitik, in der Wahrnehmung dessen, was politisch noch erlaubt ist ...
In Europa braucht es offensichtlich solche Einschnitte, um die Zeichen der Zeit zu erkennen und selbst aktiv zu werden, sich zu emanzipieren, sei es vom Gaslieferanten im Osten, sei es vom Beschützer im Westen. Die Hände in den Schoß legen ist keine Option. Vielmehr gilt, was Wahlverliererin Kamala Harris nach ihrer Niederlage ihren Anhängern nahegelegt hat: die Ärmel hochkrempeln!
Stephan Pesch
Guter Kommentar.
Belgien sollte sich ein Beispiel nehmen an Arizona. Im dortigen Parlament gibt es nur zwei Parteien. Das macht vieles einfacher. Affentheater 🐒 à la belge kennen die nicht.
Belgien plus jede andere Regierung der EU muss den Menschen in Deutschland helfen, dass demokratische Werte nach Europäischen Maßstäben wieder in der BRD eingeführt werden.
In jedem EU-Land herrscht Demokratie. Man darf verlangen, dass in diesem Zusammenhang wenigstens jetzt Neuwahlen in Deutschland zur Not über den EUGH für Menschenrechte durchgesetzt werden und nicht einfach bis Mitte Januar überhaupt garnichts gemacht wird bloß aus Totalem Ampel-Machterhalt mit einer 25-Prozent-Superminderheitsregierung für Ewigkeiten und noch mehr Ewigkeiten ohne das Mitspracherecht der Menschen in Deutschland.
Die Zweiparteienlandschaft in den USA (und die Kaperung der Great Old Party durch einen kriminellen Narzisten) hat in den USA zu einer toxischen Spaltung der Gesellschaft geführt. Hinzu kommt - in Ermangelung öffentlich rechtlicher Medienanstalten - die Polarisierung durch oft parteiische private Medien und Medienmonopole.
Statt von “Affentheater” zu fabulieren und unsere Demokratie schlecht zu reden, sollten wir den nicht perfekten aber funktionierenden Institutionen und demokratischen Strukturen mehr Respekt zollen. Einen vom einem egomanen Möchtegen-Diktator angezettelten Umsturzversuch, hat es bei uns glücklicherweise noch nicht gegeben.
Über die verworrene Sicht von Herrn Drescher auf Deutschland muss man keine Worte mehr verlieren. Im Zusammenhang mit dem Zeitpunkt von Neuwahlen die… Menschenrechte zu bemühen ist absurd und abwegig zugleich. Nichts Neues im Drescher-Universum also.
Guten Abend Herr Leonard.
Dem belgischen System Respekt zollen ? Sie verlangen unmögliches. Es ist eher doch eine Respektlosigkeit dem Bürger (dem eigentlichen Souverän) gegenüber, dass es bis jetzt noch keine Föderalregierung in Brüssel gibt. Man fragt sich, warum man wählt und Steuern bezahlt. Damit ein Haufen Maulaffen gute Gehälter bekommen ?
Man sollte Trump anhand seiner Taten beurteilen, nicht anhand seines Mundwerkes. Ob er wirklich fertig bekommt, "Project 2025" zu verwirklichen. Trump würde demokratisch gewählt, genau wie Orban oder. Melonie.
Diese US-Wahl hat für klare politische Mehrheiten gesorgt. Von wegen Spaltung!
Übersicht:
2016 gewann Trump mit mehr Wahlmännerstimmen, jedoch hatte Hillary Clinton mehr Wählerstimmen.
Diesmal ist es eindeutig: Trump hat auch mehr Wählerstimmen.
Bei gleichzeitig stattfindenden Kongresswahlen wurden alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus (knzugunsten der Republikaner) und etwa 1/3 der 100 Senatssitze neu gewählt: Die Republikaner konnten ihre Mehrheit im Senat ausbauen.
In 11 Bundesstaaten wurden Gouverneurswahlen abgehalten, meist zugunsten der Republikaner.
Der Aufschrei vieler Linken in Nordamerika und Westeuropa ist gross, denn die reden gar von 'Abbau der Demokratie'.
"Es ist eher doch eine Respektlosigkeit dem Bürger (dem eigentlichen Souverän) gegenüber, dass es bis jetzt noch keine Föderalregierung in Brüssel gibt. "
Da bleibe ich undogmatisch. De Cro ist da und De Cro kann bleiben als wirklich rechtmäßig gewählter "Fortsetzungs-MP". Meine Vertrauenserklärung an die wirklich demokratisch gewählte Fortsetzungs-Regierung De Cro wird auch Dieter Leonard "verworrene Sicht von Herrn Drescher auf Deutschland" wieder beruhigen.
Und mit Marcel Scholzen Eimerscheid werden wir zu Dritt auf einen Konsens kommen, dass unter keinen Umständen durch Überdemokratie überall Rechtsextremisten in der Gesamten EU als Krisenüberprofiteure die Macht bekommen. N-VA und VB haben rein garnichts in einer Zivilisierten Gesellschaft zu suchen und der MR muss Eidesstattlich den Nachweis erbringen, dass Nationalismus und Rassismus nicht das Ziel einer Wallonischen Partei sein dürfen.
Warum ich das wieder sage? Weil auch der MR respektieren muss, dass Migration auf Europäischer Ebene alleine kontrolliert werden muss mit ausschließlich gemeinsamen Grenzkontrollen innen wie außen.
"Die Zweiparteienlandschaft in den USA (und die Kaperung der Great Old Party durch einen kriminellen Narzisten) hat in den USA zu einer toxischen Spaltung der Gesellschaft geführt." Herr Leonard, das ist kompletter Unsinn. Die USA sind eine Oligarchie, geführt von Milliardären, die sich in einer Partei mit zwei rechten Flügeln zusammenschließen. Beide wollen die unipolare Weltordnung = die USA als Nr.1 erhalten, beide wollen die Unternehmer vor den Arbeitern schützen und die Ungerechtigkeiten und Ungleichheiten in keiner Weise beseitigen. Die US-Amerikaner hatten die Wahl zwischen einer Strohpuppe Harris und einem unzurechnungsfähigen Clown. Nicht diese Milliardärsclique spaltet das Land, das Land ist längst gespalten - in arm und reich, in einem Ausmaß, dass man sich in Europa kaum vorstellen kann. Die Wahl Trumps zeigt an, wie groß die Verzweiflung einer großen Anzahl an Menschen sein muss, den Zerfall ihrer Gemeinschaft jeden Tag ansehen und erleben zu müssen.
Ist das Leben in den USA oder Russland wirklich ungenießbar?
Ich würde aber niemals versuchen, Position für Den oder Den zu beziehen in der "Weißen Hütte" oder der Moskauer "Riesenburg". Aber vor einem Neubeginn im teilweise Deutschsprachigem Norden von den USA bzw. Südkanada hätte ich keine Scheu. Ähnliches gilt für Russland. Man muss leider wie auch hier ein volles Portemonaie haben. Man muss in der Lage sein, autark zu leben durch Nutztierehaltung, Fischerei, Holzmachen für den sehr harten Winter. Mit der passenden Autokarre. Weil Sozialhilfe mindestens oder fast so schlecht wie in der BRD. Doch Krisenüberprofit wie hier in Belgien/Holland gibts dort nicht so extrem und keinen Preiswucher als Konsequenz gegen die Ärmsten. Vergleiche Gini-Ungleichheit zwischen USA, Russland, EU, Deutschland.
Recht und Ordnung stehen in Amerika wie Russland auf Sicherem Boden. Politisch Neutral bleiben ist eh immer gut. Und gucken wo nicht so schwere Wetterextreme wie in Deutschland [Ahrtalkatastrophe,...] oder jetzt Süd-Spanien.