"Fondue is better than Goulash!" Das kindsköpfige Statement, das Schweizer Fans beim EM-Spiel gegen Ungarn im Kölner Stadion auf eine Pappe gemalt hatten, ist noch frisch im Gedächtnis. Zumal es in der Folge des Turniers zu einer wahren Küchenschlacht zwischen weiteren Fanblöcken geführt hatte. So als ob das Nationalgericht den Ausschlag geben würde über Erfolg oder Misserfolg - naja, zumindest eignet sich der kulinarische Vergleich vorzüglich als Schmähparole.
Wie gesagt: Kinderkram. Was das dann hier verloren hat? Na, so ein bisschen kommt es mir vor wie das, was sich da wieder an der Spitze der EU abspielt.
Ein paar Tage vor ihrer Wiederwahl als Präsidentin der EU-Kommission hat Ursula von der Leyen einen Teilboykott ankündigen lassen wegen der diplomatischen Alleingänge des neuen EU-Ratsvorsitzenden Viktor Orbán: Nach dessen unabgesprochenen Treffen mit Wladimir Putin, Xi Jinping und Donald Trump will die Kommission also mit ... Ignorieren reagieren. Zu informellen Ministertreffen sollen keine EU-Kommissare nach Ungarn geschickt werden, sondern "nur" ranghohe Beamte und auch der übliche Antrittsbesuch soll nicht stattfinden. So!
Bei aller gespielten Empörung aus Budapest kann Viktor Orbán da nur lachen! Er schlägt daraus noch Kapital. Denn es bestätigt ihn und seine Wähler nur in ihrem Eindruck von einer abgehobenen Brüsseler Bürokratie.
Da muss schon mehr kommen, und zwar von den anderen Mitgliedern im Club. Es kann nicht sein, dass sie sich weiter von der Galionsfigur der "illiberalen Demokratie" auf der Nase herumtanzen lassen und das als notwendiges Übel der Osterweiterung weglächeln. Das angeheiterte "Hello, Dictator" des früheren EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker ist noch in bester Erinnerung, mitsamt dem jovialen Klaps hinter die Ohren. Großgeworden ist Orbán unter dem Schutz der christdemokratischen EVP - und mit Milliarden an europäischen Fördergeldern.
Seine "Joyeuse entrée" war ja nur die provokante Spitze seiner chronischen Politik der Selbstbedienung und Blockade. Unter seinesgleichen ist ihm Applaus gewiss. Nicht nur unter den von ihm gegründeten "Patrioten für Europa", immerhin die drittstärkste Fraktion im Europaparlament mit unter anderem seiner Partei Fidesz, FPÖ, italienischer Lega, Rassemblement National und Vlaams Belang. Dass mit solchen rechten "Patrioten" kein europäischer Staatenbund zu machen ist, liegt auf der Hand. Und sie könnten uns noch schwer im Magen liegen.
Stephan Pesch
Man sollte Orban in Ruhe lassen. Was kann er denn schon schlimmes anstellen ? Ungarn gehört nicht zu den Großmächten. Hatten die Reisen nach Peking und Moskau irgendwie materiellen Schaden angerichtet ? Man sollte ihn spielen lassen in seinem Sandkasten.
Das die EU trotzdem funktioniert, zeigt nur, dass die EU stark ist.
Und vielleicht wird Orban ja noch mal gebraucht als Brückenbauer zu Putin und Trump.
Gelassenheit ist das beste jetzt.
der linksgrüne Mainstream, zu dem ich auch weite Teile der EVP zähle, sollte andere Meinungen akzeptieren und demokratisch gewählte Volksvertreter respektieren.
Aus Gier nach billigen Arbeitskräften und kostenlosen, wenn auch maroden Fabriken hat man die Osterweiterung viel zu schnell vorgenommen. DIese Staaten haben noch ein großes Potential an diktatorischen Oligarchen. Mir schaudert es, wenn demnächst 5 neue ex-jugoslawische Staaten dazukommen und Stück für Stück so viel Macht bekommen, wie die Alteingesessenen. Wir Demokraten werden in die Minderheit geraten. Wahr ist auch, dass unsere eigenen Staaten gerade von diesen Antieuropäern überschwemmt werden von Frankreich, Italien über NL, auch Flandern und bald weitere. Die Welt, einschl. Europa rast auf einen Abgrund zu, der nur noch schwer zu stoppen ist. Wenn dann noch Trump mit seinen kriminellen und offen lügnerischen Parolen seine Macht über die Welt ausüben will, bin ich froh, dass ich nicht mehr so lange leben muss. Unsere Nachkriegsgeneration hatte die beste Zeit ever mit mehr hart erarbeiteter gesellschaftlicher Offenheit und Freiheit als je zuvor, jetzt geht's wieder bergab.
Werte Frau Van Straelen
In Europa war jedes Land mal eine Diktatur.Die Demokratien haben sich aus Diktaturen entwickelt.Deutschland und Italien, Gründungsmitglieder der EU, waren auch Diktaturen.Genauso Spanien, Portugal, Griechenland und die osteuropäischen Staaten.
Den Beitritt der Ukraine lehne ich ab, weil unbezahlbar.
Der europäische Gedanke hat Diktaturen auf friedliche Art und Weise geknackt, auf. kleinem Feuer geröstet.Mittels eines Mechanismus der Zusammenarbeit ändern sich Denk- und Handlungsweisen.
Deswegen bin ich gegen Sanktionen, weil diese ein Land verschließen und eine Diktatur stabilisieren wie Russland oder Iran.
Herr Scholzen, Sie stellen Diktaturen als eine notwendige Vorstufe einer Demokratie dar. Nichts ist weniger der Fall. Es gibt in der gesamten Geschichte erst seit ca 100 Jahren Demkratien, vorher war man der Willkür von Herrschern ausgesetzt, ob nun König oder andere. Demokratie ist HARTE ARBEIT, heute wie früher und man sollte eine erreichte Demokratie nicht leichtfertig aufs Spiel setzen. Eine Diktatur hat sich noch NIE selbst aus Überzeugung in eine Demokratie verwandelt, das waren immer Einflüsse meistens von außen. Also besser das Unheil im Keim ersticken. Durch die rosarote Brille der damals recht gleichwertigen 6 Gründerstaaten hat man jede Gelegenheit beim Schopf genommen, um zu erweitern, das ging nicht vom Volk sondern von der Industrie aus, die Gier nach billigen Arbeitskräften, riesigen Subventionen etc. Dafür gebe ich nicht meine errungenen Rechte im gesellschaftlichen Leben auf und lass wieder die Religion bestimmem was gut und Böse ist (z.B. Polen)
Werte Frau Van Straelen.
Die Demokratie nach unserem Verständnis gibt es erst seit der französischen Revolution.
Es hat immer irgendwelche Versammlungen gegeben, die die politische Macht kontrollierten und berieten, zum Beispiel in der Antike der römische Senat oder im Mittelalter die Ständeversammlungen.
Demokratie ist das Ergebnis einer Entwicklung.Der Wunsch nach Mittbestimmung war die Triebfeder.In Belgien war es doch auch so.Die belgische Revolution ist ausgelöst worden, weil der niederländische König das heutige Belgien stiefmütterlich behandelte.
Und seit der Unabhängigkeit entwickelt sich die Demokratie ständig weiter.Es ist ein permanenter Prozess.
Herr Scholzen, wie und warum und mit was wollen Sie mich da belehren ? Es geht nicht um Begriffsbestimmungen die im alten Rom galten, es geht ums hier und heute und unsere errungenen Rechte und FREIHEITEN, die von osteuropäschen oft religiös indoktrinierten Staaten in Frage gestellt werden und wenn sie eine Mehrheit in der EU bilden (1 Staat 1 Stimme) dann Gnade uns Gott oder wer auch immer