Kommentar: Auf Schlingerkurs

Eigentlich hätte man es gerne gewusst. Man hätte gerne gewusst, welches Corona-Management die Deutschsprachige Gemeinschaft angewandt hätte. Doch dazu kommt es nicht, die föderale Phase wurde am Mittwoch um drei Monate verlängert. Das bedeutet: Der Konzertierungsausschuss aus allen Teilstaaten berät sich weiterhin, über Königliche Erlasse werden die Entscheidungen dann veröffentlicht. Aktuell führt das größtenteils zu vereinheitlichenden Regeln: Das Covid-Safe-Ticket soll landesweit auch im Horeca-Sektor angewandt werden.

Wirklich erfreut zeigte sich Ministerpräsident Oliver Paasch darüber nicht. Er nahm die Entscheidung "zur Kenntnis". Zur Erinnerung: Bei der Entscheidungsfindung saß Paasch mit am Tisch, beziehungsweise mit in der Videokonferenz.

Damit setzt sich ein Schlingerkurs der letzten Monate fort. Denn der Ostbelgier kann kaum noch nachvollziehen, wo die eigene Regierung in Bezug auf das föderale Corona-Management steht. Oft kam der Ministerpräsident aus Brüssel zurück und zeigte sich nicht erfreut oder enttäuscht über das, was entschieden wurde. Auch der Gesundheitsminister wusste nicht immer, wie er mit den Regeln umzugehen hatte. Zu Weihnachten wollte er nicht explizit dazu aufrufen, sich an die Kontaktbeschränkungen zu halten. Wir in Ostbelgien feiern Feste halt anders als im Landesinnern. Nach und nach entstand der Eindruck: Die Regeln sind zwar jetzt da, hier in Ostbelgien hätte man aber wahrscheinlich anders entschieden.

Aber wie? Als sich die Zahlen gut entwickelten, dankte die Politik der Solidarität des Ostbelgiers. Als der solidarische Ostbelgier dann europaweit an der Spitze stand - da hörte man wenig. Vielleicht wurde intern auf die Finger geklopft, nach außen wurde kein Signal gesendet.

Ähnlich verhält es sich nun mit der Impfung. Auch hier fällt unsere Region auf: wegen einer niedrigen, ja zu niedrigen Impfquote. Vielleicht müsse man akzeptieren, dass bestimmte Menschen aus ideologischen, religiösen oder kulturellen Gründen gegen die Impfung seien, betonte der Gesundheitsminister im PDG. Niedrigschwellige Impfangebote? Massive Werbung für die Impfung wie in Flandern und der Wallonie? Fehlanzeige. Stattdessen: Merkwürdige Argumentationen und Äußerungen, die schon fast wie Resignation klingen.

Eigentlich müsste die DG-Regierung eine Übersetzerrolle einnehmen. Sprich: die in Brüssel getroffenen Entscheidungen hier vor Ort vermitteln. Dieser Rolle kommt die Regierung nicht nach. Stattdessen verweist sie auf Alternativen, die abgewendet wurden. Sie zitiert Gesundheitsexperten oder föderale Minister, die leider anders entschieden haben. Sie berichtet von Szenarien, mit der die DG "bedroht wurde". Sie diskutiert das nach, was sie bereits mitbeschlossen hat.

Am Ende ist es dann vielleicht doch gar nicht so schlecht, dass über das Corona-Management weiter in Brüssel entschieden wird. Denn in dem Fall scheint die Entfernung zum Bürger besser zu sein als die Nähe. Dazu gehört auch, dass die DG-Regierung weiter durch die Gegend schlingern darf. Zwischen Teilhabe und Profilierung. Zwischen Nichts-entscheiden-können und Nichts-falsch-machen-wollen. Das ist dann vielleicht unvermeidlich. Für die, die Zweifel hatten und haben, für die, die auf verlässliche Aussagen angewiesen sind, ist das jedoch fatal.

Andreas Lejeune