Kommentar: Chapeau, Ecolo!

Rücktritte haben in der ostbelgischen Politikgeschichte Seltenheitswert. Diese Kultur gab es bislang nicht. Nicht, weil es keine Skandale oder Skandälchen gegeben hätte, offenbar fehlte es dazu bislang an charakterlicher Stärke. Nun sind zwei Ecolo-Politiker aus Kelmis zurückgetreten - ein vorbildliches Beispiel demokratischer Reife.

BRF-Redakteur Manuel Zimmermann

BRF-Redakteur Manuel Zimmermann (Bild: Achim Nelles/BRF)

Zwei Ecolo-Mandatare haben am Montag eine Entscheidung sehr leichtfertig getroffen. Unüberlegt, wie ihre Parteivorsitzende im BRF sagte, ist wohl der richtige Begriff. Sie hatten einer Forderung zur Schließung von zwei Atomreaktoren nicht zugestimmt. Es ehrt die beiden Mandatare William Wechseler und Rosalie Kreusch-Ohn, dass sie ohne rumzueiern ihren Rücktritt angeboten haben.

Eine Entscheidung, die im Ergebnis mehr Gewicht hat, als ihr Abstimmungsverhalten im Gemeinderat. Kein Bürger hat nach ihrer Abstimmung Schaden genommen, nur das Ansehen der Partei. Auch in Ostbelgien gibt es Politiker, die nach Verfehlungen an ihrem Amt kleben geblieben sind. Chapeau, wenn man so seinen Hut nimmt.

Ein Rücktritt muss ja auch nicht immer das Ende einer Karriere bedeuten. Bekannte Beispiele sind die ehemaligen Föderalminister Johan Vande Lanotte und Stefaan De Clerck. Sie waren nach der Flucht von Marc Dutroux aus einem Gerichtsgebäude von Neufchâteau umgehend von ihren Ämtern als Innen- und Justizminister zurückgetreten. Ihre Karriere als Politiker war damit lange nicht zu Ende. Sie feierten ihr Minister-Comeback und wurden sogar beide Vorsitzende ihrer Partei.

Warum sollte ein Politiker nach einer Fehleinschätzung auch keine zweite Chance bekommen? Auch sie haben eine zweite Chance verdient. Das Gegenteil wäre nämlich zu bedauern. Wer möchte in einer Gesellschaft leben, in der nur eine Fehlentscheidung gleichbedeutend sein soll mit: „Nun ist er oder sie für immer weg vom Fenster“?

Warum soll es nicht möglich sein, sich weiterhin gesellschaftlich zu engagieren? Auch hier muss gelten: Im Zweifel für den Angeklagten. Wenn ein Rücktritt aber nur als Makel verstanden wird, dürfen wir uns nicht wundern, wenn Politiker sogar offensichtliche Fehler auf Teufel komm raus nicht zugeben wollen. Das wäre der Demokratie nicht dienlich.

Am Dienstag haben wir an dieser Stelle betont, dass die Abstimmung keine Sternstunde der Lokalpolitik war. Nun ist es angebracht, zu betonen, dass Wechseler und Kreusch-Ohn mit ihrem Rücktritt vorbildlich gehandelt haben. Das verdient – nicht nur in ihrer Zunft – auch Respekt!

Manuel Zimmermann - Bild: Achim Nelles/BRF