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Deutscher Bundestag fast einstimmig für umstrittene Armenier-Resolution

02.06.201614:30
  • Deutschland
  • Türkei

Der deutsche Bundestag hat fast einstimmig die umstrittene Resolution zur Einstufung der historischen Massaker an den Armeniern als Völkermord beschlossen. Der Antrag wurde bei nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen.

Er war gemeinsam von Union, SPD und Grünen eingebracht worden. Grünen-Chef Cem Özdemir, selbst türkischer Abstammung, sagte in der Aussprache, bei der Aufarbeitung gehe es auch um ein Stück deutscher Geschichte. Daher sei es eine "historische Verpflichtung", Armenier und Türken aus Freundschaft zur Versöhnung zu ermuntern, betonte er mit Blick auf eine Mitschuld des Deutschen Reichs. Dieses war Verbündeter des damaligen Osmanischen Reiches.

Ein Unionssprecher versicherte, die Türkei solle nicht auf die Anklagebank gesetzt werden, ein SPD-Sprecher ergänzte, Gegenstand der Debatte sei nicht die Beurteilung Präsident Erdogans. Kanzlerin Merkel, Vizekanzler Gabriel, und Außenminister Steinmeier waren nicht im Plenum.

Die Türkei lehnt eine Bezeichnung der Massentötung und Deportationen von Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord strikt ab. Die Regierung in Ankara hatte bei einer Verabschiedung der Resolution mit einer Beeinträchtigung der Beziehungen zu Deutschland gedroht.
Belgien und andere Staaten haben die brutale Deportation schon zuvor als Völkermord qualifiziert.

dpa/belga/fs

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