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  • 80 Jahre BRF
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Ukraine sieht Kooperation mit EU nicht gefährdet

07.04.201610:0707.04.2016 - 11:35
  • Europäische Union
  • Niederlande
  • Ukraine
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko

Die Ukraine sieht die Kooperation mit der Europäischen Union durch das niederländische Referendum nicht gefährdet. "Strategisch gefährdet es den Weg der Ukraine nach Europa nicht", erklärte Staatschef Petro Poroschenko am Donnerstag nach Angaben des Präsidialamtes in Kiew.

Am Vortag hatten bei einer Volksabstimmung in den Niederlanden etwa 61 Prozent gegen das Assoziierungsabkommen der Ex-Sowjetrepublik mit der EU gestimmt. Die Ukraine habe allerdings "auf ein besseres Ergebnis gehofft", sagte Außenminister Pawel Klimkin. Er betonte: "Bei der praktischen Umsetzung ändert sich nichts. Das Abkommen wird wie bisher vorläufig angewendet." Der Freihandel, der Teil des Abkommens ist, entwickele sich weiter.

Wie Poroschenko wertete der Minister die Abstimmung vor allem als Test "der Einstellung der Holländer zu Europa". Das Referendum sei nicht bindend.

Das ablehnende Referendum in den Niederlanden wird vorerst keine konkreten Auswirkungen auf die bereits angewendeten EU-Vereinbarungen mit der Ukraine haben. Das teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk in einer ersten Reaktion mit. Er wies dabei darauf hin, dass abgesehen von den Niederlanden bereits alle anderen 27 EU-Mitgliedstaaten das Abkommen ratifiziert haben.  Zum weiteren Vorgehen erklärte Tusk, er werde nun Gespräche mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte führen.

  • Niederländer stimmen klar gegen EU-Abkommen mit Ukraine

dpa/cd - Archivbild: Mykola Lazarenko/AFP

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